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Glossar
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A
-
AB
-
Findok, Volltextanzeige: In den Zusatzinformationen, im Punkt Systemdaten, wird mit der Bezeichnung AB das Abfertigungsdatum ausgegeben.
Siehe auch Abfertigungsdatum.
-
AB - Außen- und Betriebsprüfung/Zoll
-
Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zur Außen- und Betriebsprüfung enthalten sind.
-
Abfertigungsdatum
- Zu diesem Zeitpunkt wurde die Aufnahme in die
Findok-Datenbank veranlasst. Siehe auch
AB.
-
Abschnitt
- Findok, Gezielte Suche: Mit dem Suchfeld
"Abschnitt" können Sie gezielt nach Wörtern in den Abschnittsbezeichnungen
suchen.
Beispiel: 9.6 Inanspruchnahme von Amts- und
Rechtshilfe.
Der Abschnitt bezeichnet ein Kapitel bzw. einen - meist
mit einer Überschrift versehenen - Teil einer Richtlinie. Die "Gezielte Suche"
greift auf die Abschnittsüberschriften zu.
-
AD - Antidumping
- Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Antidumping enthalten sind.
-
AH - Außenhandelsrecht
- Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Außenhandelsrecht enthalten sind.
-
AL - Altlastenbeitrag
- Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Altlastenbeitrag enthalten sind.
-
Anleitung&Demo
-
Eine kurze Präsentation der Findok, ihrer Inhalte
und Suchfunktionen. Öffnen nur mit Flash-Player möglich.
-
Anmerkung
-
inhaltliche und redaktionelle Kommentare
-
Arbeitsrichtlinie
-
Richtlinien, die die Rechtsmeinung des BMF zu einem gesamten Rechtsgebiet im Zollbereich abdecken. Siehe auch Richtlinie.
B
-
Beachte
- zum Verständnis des Textes ganz besonders
wichtiger Kommentar, zB Einschränkung zum angegebenen Bezugszeitraum.
-
Bereich
-
Findok, Freie Suche; Findok, Gezielte Suche: als
Bereich bezeichnet man eine Teilmenge des Findok Datenbestandes. Die
BMF-Bereiche sind Richtlinien, Erlässe und Informationen, die UFS-Bereiche
Rechtssätze und Texte (UFS-Entscheidungstexte).
-
Betroffene Norm
-
bezeichnet die dem Dokument zugrunde liegende
Gesetzesstelle.
Findok, Freie Suche: Tragen Sie hier jene Gesetze bzw.
sonstige Rechtsgrundlagen ein, zu denen Sie Auslegungsbehelfe oder
UFS-Entscheidungen finden wollen.
-
Bezugszeitraum
-
nur für BMF-Dokumente.
Grundsätzlich gelten
BMF-Richtlinien, - Erlässe und -Informationen ab dem im Titel angezeigten Datum
zeitlich unbegrenzt. Davon abweichende Gültigkeits- oder Anwendungszeiträume
werden mit dem Bezugszeitraum angezeigt.
-
BMF
-
Bundesministerium für Finanzen.
-
Breadcrumbing
-
Die Pfadangabe, an welcher Position der
Findok-Abfrage Sie sich befinden, zB Findok >> neu in Findok >> Ergebnisse: Seite 1
C
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
D
-
Datum
-
Findok, Suchergebnis: Datum der Richtlinie, des
Erlasses, der Information, der UFS-Entscheidung.
E
-
EAS
-
ExpressAntwortService. Die Beantwortung einer
Anfrage an das BMF zum internationalen Steuerrecht.
-
Entscheidungstext
-
Findok: Volltextanzeige,
Rechtssatzdokument.
Entscheidungen des UFS sind in der Findok im Volltext gespeichert.
Zusätzlich sind so genannte Rechtssätze zu den UFS-Entscheidungen
verfügbar. Im Rechtssatzdokument kommt man mit Klick auf
"Entscheidungsdokument" direkt zum anonymisierten Volltext der
UFS-Entscheidung.
-
Erlass
-
Findok: Eine Verwaltungsanordnung oder Verwaltungsvorschrift
des Bundesministeriums für Finanzen, die an eine
bestimmte oder alle nachgeordneten Dienststellen (zB Finanzämter) gerichtet
ist.
-
ExpressAntwortService
-
siehe EAS
-
EZD
-
"Elektronische Zolldokumentation". Arbeitsrichtlinien, ZD-Infos sowie nationale und internationale Rechtsgrundlagen zum Zollbereich waren von
1998 bis März 2007 in einer Online-Datenbank, der elektronischen Zolldokumentation, verfügbar. Die EZD stand
der Öffentlichkeit jedoch nur kostenpflichtig zur Verfügung. Seit März 2007 sind die Inhalte der ehemaligen Zolldokumentation in der Findok integriert.
F
-
Fassung
-
Die Version einer Richtlinie.
Änderungen gegenüber der früheren Fassung sind in der Findok an einer
hellblauen Unterlegung des Absatzes erkennbar.
-
Faszikel
-
Eine Buchstaben/Ziffernkombination, die zur Katalogisierung von Zoll-Dokumenten in der Zolldokumentation eingeführt und in die Findok übernommen wurde. Faszikel bestehen
aus dem 2-stelligen Buchstabencode des Sachbereiches und einem 4-stelligen Zifferncode. Beispiele: VB-0240, MO-8300.
-
Folgerechtssatz
-
Siehe UFS-Rechtssätze. Wird zu einer
UFS-Entscheidung kein eigener Rechtssatz erstellt, kann auf einen
bereits existierenden Rechtssatz verwiesen werden. In diesem Fall wird
in der Findok ein "Folgerechtssatz-Dokument" erstellt, das den
Text des ursprünglichen Rechtssatzes sowie einen Verweis auf die darin
beschriebene Entscheidung enthält.
-
Freie Suche
-
Findok: die "Freie Suche"
bietet die größte Auswahl unterschiedlicher Zugriffsmöglichkeiten auf
die Inhalte der Findok. Möchten Sie sich über die Rechtsmeinung des
BMF oder Entscheidungen des UFS zu einem bestimmten Thema informieren,
wählen Sie diese Abfrage.
G
-
Geschäftszahl
-
siehe GZ
-
Gezielte Suche
-
Findok: die "Gezielte Suche"
bietet einen gezielten Zugriff auf Dokumente, zu denen Sie die
Geschäftszahl oder den Titel, die Randzahl oder die
Abschnittsbezeichnung kennen.
-
GZ
-
Findok, Gezielte Suche: Geschäftszahl,
die laufende Nummer einer Erledigung des BMF oder UFS, die Kennzeichnung
eines Dokumentes. Beispiel: BMF-010103/0062-VI/2007 ist ein Erlass des
BMF.
RV/0239-W/05 ist eine Entscheidung der Außenstelle Wien des
UFS.
-
GK - Grenzüberschreitender Kfz-Verkehr
-
Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum grenzüberschreitenden Kraftfahrzeugverkehr enthalten sind.
-
GZ-Index
-
Findok, Gezielte Suche: eine Liste der
in der Findok enthaltenen Geschäftszahlen. Aufgrund der hohen Anzahl
werden nicht alle Einträge angezeigt, sondern nur jene Einträge, die
einer Eingabe im Suchfeld GZ entsprechen. Beispiel: Die Eingabe
"RV*F/06" und Klick auf "GZ-Index" liefert eine
Liste aller Entscheidungen, die mit "RV" beginnen und mit
"F/06" enden.
H
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
I
-
Information
-
Findok, Freie Suche: Eine
Fachinformation des BMF.
J
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
K
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
L
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
M
-
Maskierung
-
Die Ersetzung von Teilen eines Suchwortes durch Platzhalter. Die Maskierungszeichen können an jeder Stelle des Suchwortes
eingesetzt werden:
* deckt beliebig viele oder kein Zeichen ab.
: deckt kein oder 1 Zeichen ab.
! deckt genau 1 Zeichen ab.
-
MO - Marktordungsrecht
-
Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Marktordnungsrecht enthalten sind.
N
-
Nachfassung
-
die chronologisch nächstfolgende
Version eines Richtlinien-Dokumentes.
-
Neu
-
Findok, Volltext: Mit Klick auf diese
Schaltfläche springen Sie zum Absatz mit der ersten Änderung in
diesem Richtliniendokument.
-
Norm, betroffene
-
Siehe betroffene
Norm
-
Normenliste
-
Findok: eine Liste jener Normen, auf die
in der Findok am häufigsten Bezug genommen wird.
-
Nur aktuelle Fassung
-
Findok, Freie Suche: nur für
BMF-Bereiche. Greift auf den Bezugszeitraum bzw. das Erlassdatum
(Richtliniendatum) zu.
-
nur Zoll
-
Findok: Freie Suche: Einschränkung auf
Richtlinien, Erlässe, Informationen/EAS zur Zollmaterie.
O
-
Operator
-
Verknüpfungszeichen, mit denen in einem Eingabefeld mehrere Suchbegriffe verbunden werden können.
und alle mit und verbundenen Suchbegriffe müssen im selben Findok-Dokument enthalten sein.
oder einer der Suchbegriffe muss im selben Findok-Dokument enthalten sein.
nahe die Suchbegriffe müssen im selben Absatz eines Findok-Dokuments vorkommen.
neben die Suchbegriffe müssen direkt nebeneinander im Findok-Dokument stehen.
"XY und YX" Die Sucheingabe muss genau so, wie sie eingegeben wurde, vorkommen.
P
-
PDF
-
Findok, Volltext: PDF-Ansicht eines Findok-Dokumentes.
Q
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
R
-
Randzahl
-
Rz, eine wichtige zusätzliche
Gliederungsebene von Richtlinien. Die Randzahlen werden häufig in der
Fachliteratur zitiert. Im Findok-Dokument steht die Randzahl in einem
blauen Kästchen und kann über die "Gezielte Suche" mit dem
Feld "Randzahl" direkt gefunden werden. Beispiel für die
Darstellung einer Randzahl:
-
Rechtssätze
-
siehe UFS-Rechtssätze
-
Richtlinie
-
konstante Nachschlagewerke, die die
Rechtsmeinung des BMF zu einem gesamten Rechtsgebiet abdecken
S
-
Sachbereich
-
Siehe Zolldokumentation
-
Segid
-
Interne Nummer, mit der ein Segment einerseits indentifiziert und anderereseits sein Platz innerhalb des Inhaltsdokumentes festgelegt wird (Sie finden die Segid in den Zusatzinformationen der Volltextanzeige).
-
seit
-
Findok: Veröffentlichungsdatum einer
Richtlinie, eines Erlasses, einer Information, eines EAS, einer
UFS-Entscheidung.
-
Stammfassung
-
Findok: die erste in die Findok
aufgenommene Fassung (Version) einer Richtlinie.
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Suchwort
-
Findok, Freie Suche: Einträge in das
Feld Suchwort werden im Volltext der Dokumente - einschließlich
Zusatzinformationen - gesucht.
-
Suche neuer Inhalte
-
Findok, Suche neuer Inhalte: Die "Suche neuer Inhalte" bietet die Möglichkeit, neue Dokumente in der Findok eingeschränkt auf den Urheber (BMF oder UFS) und ein bestimmtes "Ab-Datum" (Beginn des gesuchten Zeitraumes bis jetzt) zu finden.
T
-
Titel
-
Findok, Gezielte Suche: mit dem Suchfeld
"Titel" greifen Sie gezielt auf die Überschriften (auch
Unter-Überschriften) der Richtlinien, Erlässe und Informationen zu.
U
-
UFS
-
Unabhängiger Finanzsenat, siehe auch
www.ufs.bmf.gv.at
-
UFS-Rechtssätze
-
Wichtige UFS-Entscheidungen enthalten
Rechtssätze, die kurz und prägnant die rechtliche Aussage der
Entscheidung zusammenfassen. Eine UFS-Entscheidung kann mehrere
Rechtssätze enthalten. Siehe auch UFS-Texte.
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UFS-Texte
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anonymisierter Text einer UFS-Entscheidung. Zusätzlich zur
Volltext-Entscheidung sind in der Findok so genannte UFS-Rechtssätze verfügbar.
-
UP - Ursprung und Präferenzen
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Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zu Zollpräferenzmaßnahmen enthalten sind.
V
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VB - Verbote und Beschränkungen
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Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zu den nichtwirtschaftlichen Verboten und Beschränkungen enthalten sind.
-
Versionsinformation
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Die Findok wird laufend weiter entwickelt. Eine Übersicht über die Entwicklungsschritte bietet die Versionsinformation.
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Vorfassung
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die chronologisch vorhergehende Version eines Richtlinien-Dokumentes.
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VS - Verbrauchsteuern
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Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften für die Erhebung der Verbrauchsteuern enthalten sind
W
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
X
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
Y
Zu diesem Buchstaben sind derzeit keine Einträge vorhanden.
Z
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ZK - Zollrecht
-
Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Zollrecht enthalten sind.
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ZT - Zolltarif
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Ein Sachbereich aus dem Zollbereich, in dem Verwaltungsanordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Zolltarif enthalten sind.
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Zolldokumentation
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Die Zolldokumentation enthielt Arbeitsrichtlinien, ZD-Infos sowie nationale und internationale Rechtsgrundlagen zum Zollbereich.
Sie lag ab dem österreichischen EU-Beitritt im Jahr 1995 bis zur EU-Osterweiterung im Jahr 2004 als Buch vor, und war von 1998 bis März 2007 zusätzlich in elektronischer Form (EZD, "Elektronische Zolldokumentation") in einer Online-Datenbank verfügbar. Der Öffentlichkeit stand die EZD jedoch nur kostenpflichtig zur Verfügung. Seit März 2007 sind die Inhalte der ehemaligen Zolldokumentation in der Findok integriert.
Sachbereiche:
- AB - Außen- und Betriebsprüfung/Zoll
- AD - Antidumping
- AH - Außenhandelsrecht
- AL - Altlastenbeitrag
- GK - Grenzüberschreitender Kfz-Verkehr
- MO - Marktordungsrecht
- UP - Ursprung und Präferenzen
- VB - Verbote und Beschränkungen
- VS - Verbrauchsteuern
- ZK - Zollrecht
- ZT - Zolltarif
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Zusatzinformationen
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Am Ende jedes Findok-Dokuments sind wichtige Informationen zu diesem Dokument zusammengefasst.
Die angeführten Normen und Verweise (auf Gesetzesstellen und/oder Entscheidungen) sind als Links ausgebildet.
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