Teil II. Zollrechtliche Bestimmung

Titel I Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Artikel 290

(1) Wurden Waren gemäß Artikel 797 mit einem Carnet ATA ausgeführt, so kann ihre Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr auf der Grundlage des Carnet ATA erfolgen.

(2) In diesem Fall erledigt die Zollstelle, bei der die Waren zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt werden, folgende Formalitäten:

a) sie prüft die Angaben in den Feldern A bis G des Wiedereinfuhrabschnitts;

b) sie füllt das Stammblatt und Feld H des Wiedereinfuhrabschnitts aus;

c) sie behält den Wiedereinfuhrabschnitt ein.

(3) Werden die Förmlichkeiten zur Beendigung der vorübergehenden Ausfuhr von Gemeinschaftswaren bei einer anderen Zollstelle erledigt als der, über die die Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht wurden, so werden die Waren zwischen dieser Zollstelle und der Zollstelle, wo die Waren in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, ohne weitere Förmlichkeiten befördert.