Inhalt
Findok

Inhalt der Findok

Die Findok ist das Rechts- und Fachinformationssystem des Finanzressorts, das Auslegungsbehelfe des Bundesministeriums für Finanzen sowie Entscheidungen des Bundesfinanzgerichtes bzw. des Unabhängigen Finanzsenates zum Steuerrecht, Zollrecht und zur Organisation der Finanzverwaltung (zB OHB) enthält.

Die Dokumente enthalten neben den Originaltexten auch Zusatzinformationen, wie zum Beispiel Verweise zu den Rechtsgrundlagen im Rechtsinformationssystem des Bundes www.ris.bka.gv.at

Die Inhalte der Findok werden laufend aktualisiert und stehen zeitgleich der Öffentlichkeit sowie der Verwaltung zur Verfügung.

1 BMF - Bundesministerium für Finanzen

Die Findok enthält folgende Inhalte des BMF:

  • Richtlinien
  • Erlässe
  • Informationen
  • EAS ("ExpressAntwortService", Anfragen zum internationalen Steuerrecht)

In den Richtlinien, Erlässen und Informationen dokumentiert das BMF Rechtsmeinungen zu bestimmten Themen. Damit stellen diese Werke Auslegungsbehelfe und Nachschlagwerke zu den gesetzlichen Grundlagen dar. Die Verpflichtung, die Rechtsgrundlagen zu beachten, bleibt im vollen Umfang aufrecht. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus den Inhalten der Findok nicht abgeleitet werden.

Die Unterscheidung in Richtlinien, Erlässe, Informationen und EAS stellt keine rechtliche Unterscheidung dar, sondern drückt Unterschiedlichkeit in Umfang und Zielrichtung aus.

Richtlinien sind konstante Nachschlagewerke, die die Rechtsmeinung des BMF zu einem gesamten Rechtsgebiet abdecken. Aktualisierungen werden in die Richtlinien eingearbeitet und sind in der Findok als solche gekennzeichnet.

Erlässe und Informationen werden anlassbezogen erstellt und klären konkrete Sachverhalte.

Die Findok-Dokumente enthalten nicht die Texte der Rechtsgrundlagen (ua Gesetzestext), bieten aber durch Verlinkung einen einfachen Zugriff auf die Normen im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS, www.ris.bka.gv.at). Durch die Verlinkung auf RIS werden sowohl aktuelle als auch frühere Fassungen gefunden.

1.1 Amtliche Veröffentlichungen in der Findok (Ablöse des früheren AÖF)

Im Sinne der E-Government- und Electronic-Publishing-Strategie hat das BMF das bislang durch die Wiener Zeitung kostenpflichtig veröffentlichte „Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung“ (AÖF) nun durch kostenfreie „Amtliche Veröffentlichungen“ in der Findok ersetzt. Mit Produktivsetzung der neuen Findok im Jänner 2014 wird das Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung eingestellt.

Verpflichtende Kundmachungen oder mit besonderem Vertrauensschutz auszustattende Erlässe des BMF - siehe

§ 3 Z 2 lit b der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO - erhalten innerhalb der Findok eine besondere Kennzeichnung als „Amtliche Veröffentlichungen“ und werden – zusätzlich zur Geschäftszahl – mit einer speziellen, an die bisherige AÖF-Nummer angelehnten Kundmachungsnummer („BMF AV-Nr.“) versehen.

Diese Veröffentlichungen werden auf der Startseite der neuen Findok im Internet in einem gesonderten Bereich angezeigt.

Sie können aber auch konkret in Dokumenten suchen, die als "amtliche Veröffentlichung" ausgewiesen sind (Standardsuche/weitere Suchoptionen). Dabei wird nur im Datenbestand ab 2014 gesucht (alte Dokumente, die im AÖFV veröffentlicht wurden, können Sie nicht mit dieser Methode in der Findok finden).

Im Suchergebnis (Suchergebnisliste oder Volltextanzeige) erkennen Sie ein Dokument, das in der Findok "amtlich veröffentlicht" wurde, an der Bezeichnung, zB "BMF-AV Nr. 2/2013" direkt neben der Geschäftszahl.


2 Bundesfinanzgericht (BFG, ab 2014) und Unabhängiger Finanzsenat (UFS, bis 2013)

Mit 1. Jänner 2014 wurde das Bundesfinanzgericht (BFG) als Nachfolgeorganisation des Unabhängigen Finanzsenats (UFS) eingerichtet. Die Findok gewährleistet hierbei Informationskontinuität: Die BFG-Erkenntnisse werden von Beginn an in der Findok (im Internet und BMF-Portal) publiziert. Die bisher erfassten 45.000 UFS-Entscheidungen und 18.000 UFS-Rechtssätze stehen natürlich weiterhin in der Findok zur Verfügung und ermöglichen auf diese Weise seit 2003 einen lückenlosen Überblick über die gesamte Entscheidungspraxis des BFG und des UFS betreffend Steuern, Zoll, Finanzstrafrecht, FLAG und Glücksspiel.

2.1 Bundesfinanzgericht (BFG) seit 2014

Das am 1. Jänner 2014 neu eingerichtet Bundesfinanzgericht (BFG) entscheidet mit Beschlüssen oder Erkenntnissen, die gemäß

§ 23 Abs. 1 BFGG im Internet in der Finanzdokumentation veröffentlicht werden.

Eine Veröffentlichung hat lediglich zu unterbleiben, wenn im Einzelfall wesentliche Interessen der Parteien oder wesentliche öffentliche Interessen entgegenstehen (§ 23 Abs. 3 BFGG). Dies trifft zum Beispiel dann zu, wenn trotz Anonymisierung Rückschlüsse auf die Parteien möglich sind.

Rechtssätze, Veröffentlichung:
Wichtige Entscheidungen enthalten Rechtssätze, die kurz und prägnant die rechtliche Aussage zusammenfassen. Manche Entscheidungen beziehen sich auf diese (Stamm-)Rechtssätze und bilden somit (Folge-)Rechtssätze. Die Entscheidungstexte sind anonymisiert. Soferne trotz Anonymisierung Rückschlüsse auf die betreffende Rechtssache möglich sind, entfällt die Veröffentlichung des gesamten Textes.

In BFG-Dokumente sind die Entscheidung zuzüglich des Rechtssatzes bzw. der Rechtssätze in einer Dokumenteinheit zusammengefasst. Die Suche kann jedoch gezielt auch einen Rechtssatz betreffen, siehe BFG-Suche.

2.2 Unabhängiger Finanzsenat (UFS) 2003 bis 2013

Am 1.1.2003 wurde der UFS als unabhängige Verwaltungsbehörde gegründet. Er trat an die Stelle der bisherigen Rechtsmittelabteilungen der Finanzlandesdirektionen und wurde wiederum am 1.1.2014 durch das Bundesfinanzgericht (BFG) abgelöst. Bisher erstellte Dokumente des UFS sind weiterhin in der Findok verfügbar und können gezielt oder gemeinsam mit BFG-Dokumenten gesucht werden. 

In der Findok werden die UFS-Rechtssätze als eigene Dokumente geführt - verlinkt mit dem sogenannten "Textdokument", das die eigentliche Entscheidung enthält.

3 ZD - Zolldokumentation

Seit 9. März 2007 ist die Findok im Internet um die Inhalte der elektronischen Zolldokumentation (früher eZD) erweitert. Alle aktuellen Richtlinien, Erlässe und Informationen zum Zollrecht finden Sie in der Findok. An der Überführung der alten Daten wird weiter gearbeitet. Sollten Sie einen Erlass (oder ein anderes Dokument) aus der früheren Zolldokumentation, das noch nicht in die Findok überführt ist, benötigen, senden Sie uns bitte eine Anfrage über das Kontaktformular der Findok. Die Dokumenttypen der früheren eZD wurden an die in der Findok üblichen Bezeichnungen angepasst. So wurde aus:

  • "EZD-Arbeitsrichtlinie" - "Richtlinie des BMF" mit der Materie "Zoll"
  • "EU-Rechtsakte" - "Zoll-Rechtsgrundlage",

Die Suche nach Faszikelnummern (zB VB-0240, MO-8300) wird in der "Einfachen Suche", Eingabefeld "Suchbegriff" durchgeführt.