Inhalt
Findok

BFG-Suche

Mit der BFG-Suchmaske suchen Sie ausschließlich nach Dokumenten des Bundesfinanzgerichts (BFG, seit 1.1.2014) und/oder des Unabhängigen Finanzsenats (UFS, 2003 bis 2013). Details zu den Inhalten finden Sie in der Seite "Inhalt der Findok".







Im Sinne der Übersichtlichkeit zeigt die BFG-Suche beim Einstieg nur ein einziges Eingabefeld an. Wenn Sie einfach einen Begriff eingeben und die Suche mit "Enter" oder Klick auf "Suche" abschicken, suchen Sie im gesamten Text (allen Textfeldern) aller Entscheidungen des BFG und des UFS.

Achtung: Richtlinien und Erlässe des Bundesministeriums für Finanzen finden Sie in der "Standardsuche".

Wenn Sie detaillierter suchen wollen, klappen Sie mit einem Klick auf "weitere Suchoptionen" zusätzliche Felder auf, mit denen Sie die Suche weiter spezifizieren können. 

BFG-Suche, weitere Suchoptionen












Suchbegriff

Eingaberegeln

  • Tragen Sie als Suchbegriff ein Wort oder mehrere Wörter ein, die im Text eines Dokuments vorkommen können.
  • Suchbar sind Buchstaben, Ziffern und Sonderzeichen - sofern diese keine "Stopp-Characters", also nicht suchbare Zeichen sind. Suchbar sind zB § und $; nicht suchbar sind zB # , ! *
    • Information: Das Maskierungszeichen *, das früher dazu verwendet werden konnte, Wortendungen mitzusuchen, hat keine Funktion mehr.
  • Alle Eingaben werden automatisch nach rechts erweitert. zB: die Eingabe abschreib findet auch Abschreibung, abschreibungshöhe, abschreiben  etc. Wenn Sie das nicht wollen, verwenden Sie die Phrasensuche.
  • Mit der Phrasensuche - Eingabe unter Anführungszeichen - wird Ihre Eingabe ganz exakt gesucht.

    • Beispiel: Die Eingabe "spende" findet nur Spende und nicht zB Spenden, Spendensammlung etc.
    • Beispiel: Die Eingabe "Einnahmen-Ausgaben-Rechner" findet nicht die Einzelworte Einnahmen, Ausgaben und Rechner
  • Operatoren (Verknüpfungszeichen):

    • Leerzeichen (blank, space): wird als "und" interpretiert.
    • und (UND, AND): alle Wörter müssen im Dokument vorkommen
    • oder (, =Beistrich, ODER, OR): eines der Wörter muss im Text vorkommen
    • nahe (NAHE, NEAR, near): alle eingegebenen Wörter müssen innerhalb eines Absatzes vorkommen
    • nicht (NICHT, NOT): das eingegebene Wort darf nicht im Dokument vorkommen

Eingabebeispiele:
musiker arbeitszimmer
arznei nicht einfuhr
"ECLI:AT:BFG:2014:RV.1100263.2014"
(Hinweis: Die Anführungszeichen bewirken eine Phrasensuche - Ihre Eingabe wird zeichengenau gesucht.)

Wie wird gesucht

Vorschlagsliste

Ab dem 3. Zeichen Ihrer Eingabe wird eine Vorschlagsliste (Autosuggest) angezeigt und mit Fortschreiten Ihrer Eingabe weiter angepasst. 

Autosuggest für Suchbegriff







Die vorgeschlagenen Begriffe stammen grundsätzlich aus einem Thesaurus

  • Wenn passende Begriffe im Österreichischen Steuerrechtsthesaurus vorhanden sind, werden diese angeboten.
  • Wenn keine Begriffe im Österreichischen Steuerrechts-Thesaurus vorhanden sind, werden passende Begriffe aus dem Thesaurus Grundbegriffe angeboten. 
  • Am Beginn werden die Begriffe angezeigt, die mit der Eingabe beginnen, später auch solche, die die Eingabe an einer anderen Stelle enthalten und Alternativbegriffe.

Ausnahme:

In manchen Fällen erkennt die Findok, dass mit einer Eingabe kein Begriff aus dem Volltext, sondern ein bestimmtes Feld durchsucht werden soll. In diesen Fällen werden als Vorschläge keine Begriffe aus dem Thesaurus sondern Feldinhalte geliefert. Beispiel: mit der Eingabe bmf- oder rv/ wird erkannt, dass eine Geschäftszahl gesucht wird.

Autosuggest für GZ

Wenn Sie einen Vorschlag übernehmen wollen, können Sie mit der Maus darauf klicken oder die Cursortasten und Enter verwenden.

Semantische Suche

Unterhalb des Eingabefelds "Suchbegriff" wird eine Checkbox zum Ein- bzw. Ausschalten der Suche im Thesaurus angeboten.

Thesaurus einschalten



  • Checkbox markiert: Die semantische Suche ist eingeschaltet; Ihre Suche wird automatisch durch Begriffe aus dem Thesaurus (Österreichischer Steuerrechts-Thesaurus und Thesaurus Grundbegriffe) ergänzt.  
  • Checkbox nicht markiert: nur die von Ihnen eingegebenen Begriffe werden gesucht, allerdings ergänzt durch Worterweiterung nach rechts (zB arzt - artzbesuch) und linguistische Erweiterungen (zB arzt - ärztin). Diese Erweiterungen können Sie durch die Phrasensuche unterbinden.


Wollen Sie Ihre Eingabe ohne Erweiterung, suchen, dann entfernen Sie die Markierung durch Klick aus der Checkbox.

Thesaurus ausschalten

Achtung: Die Worterweiterungen nach rechts und linguistische Erweiterungen werden trotzdem mitgesucht. Wollen Sie Ihre Eingabe Zeichengenau suchen, verwenden Sie die Phrasensuche.

Weitere Suchoptionen

Grundsätzlich wird ein Suchbegriff im gesamten Volltext der BFG-/und UFS-Dokumente - einschließlich Zusatzinformationen - gesucht. Ausgenommen sind nur die Datumsfelder. Wollen Sie Ihre Suche präzisieren, öffnen Sie die "Weiteren Suchoptionen".

 

BFG-Suche, weitere Suchoptionen







 

Titel

Ihre Eingabe wird ausschließlich in folgenden Feldern gesucht:

  • Überschriften
  • Titel
  • Abkürzungen
  • Vorspann (vorgelagerte Überschriftenebenen)
  • Kurztext

Eingaberegeln

Für die Eingabe gelten dieselben Regeln wie für das Feld "Suchbegriff".

Eingabebeispiele:
Kurzparkzone
Managergehälter

Geschäftszahl

Ihre Eingabe wird in folgenden Feldern gesucht: "Geschäftszahl" sowie "miterledigte Geschäftszahl" 

Eingaberegeln

  • Die Eingabe wird nicht automatisch erweitert, sondern grundsätzlich zeichengenau gesucht.
  • Achtung: Leerstellen und Sonderzeichen müssen genau eingegeben werden.
  • Durch das Maskierungszeichen * können Sie an jeder Stelle der Eingabe eine beliebige Anzahl von Zeichen ersetzen, zB *V/000*-F/06
  • Groß-/Kleinschreibung wird nicht unterschieden
  • Operatoren (Verknüpfungszeichen):
    • oder (, =Beistrich, ODER, OR): eine der Geschäftszahlen muss im Dokument vorkommen

Eingabebeispiele:
RV/7500088/2014
ZRV/0184-Z3K/12
RV/21*

Norm

Ihre Eingabe wird in folgenden Feldern gesucht:

  • "betroffene Normen": die Grundlage der Richtlinie, des Erlasses oder der Info, zu sehen in den Findok-Dokumenten im Bereich "Zusatzinformationen"
  • wenn Sie die Auswahl "inkl. Verweise" markiert haben, auch im Feld "Verweise" (weiterführende Informationen).

Eingaberegeln

  • Keine automatische Rechtserweiterung. Beispiel: die Eingabe est wird nicht erweitert zu EStG
  • Zwischen dem Bezeichner und der Zahl darf ein Leerzeichen stehen, muss aber nicht. Beispiel: §2 estg liefert dasselbe Ergebnis wie § 2 estg; §13 Abs.1 Finstrg liefert dasselbe Ergebnis wie § 13 Abs. 1 Fistrg
  • Die Gliederungsebenen müssen mit Leerzeichen getrennt werden. Beispiel§ 2 estg wird gefunden, §2estg nicht; §13 Abs.1 finstrg wird gefunden, §13Abs.1finstrg  nicht
  • Punkte nach den Gliederungsebenen Absatz, Ziffer, Litera etc. dürfen eingegeben werden, sind aber nicht erforderlich. Beispiel: § 273 abs 1 lit a bao liefert dasselbe Ergebnis wie § 273 abs. 1 lit. a bao 
  • Zwei oder mehr Normen müssen mit Operatoren getrennt eingegeben werden. Das Leerzeichen wird nicht als Operator UND interpretiert. Beispiel: § 2 estg und § 3 estg wird gefunden. § 2 estg § 3 estg wird nicht gefunden. Sie können auch Klammern setzen - das ist aber nicht erforderlich, Beispiel: (§ 2 estg) und (§ 3 estg)
  • Niedrigere Gliederungsebenen werden immer mitgesucht, geben Sie daher im Zweifel die größere Einheit ein, zum Beispiel "§ 1 abs 1 ustg" statt "§ 1 abs 1 z 2 lit b ustg". 

  • Operatoren (Verknüpfungszeichen): 
    • oder (, =Beistrich, ODER, OR): eine der Normen muss im Dokument vorkommen
    • und (AND): beide Normen müssen im Dokument vorkommen; Achtung: das Leerzeichen wird nicht als UND interpretiert.

Beispiele:
§ 2 estg
§ 273 abs 1 lit a bao
§ 72a zollr-dg
art 222 zk
kfg
§ 2 estg und § 3 estg

Achtung: Die gleichzeitige Suche nach Nomen im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) mit Eingabe in der Findok ist derzeit nicht möglich!

BFG/UFS

BFG-Suche, Suchoptionen BFG UFS







In welcher Quelle Sie suchen wollen, können Sie durch Markieren bzw. Entfernen der Markierung der Checkboxen einstellen. Standardmäßig suchen Sie in allen Quellen.

Zusätzlich zur Auswahl der Quellen BFG (Bundesfinanzgericht) und der Vorgängerorganisation UFS (Unabhängiger Finanzsenat) können Sie definieren, ob Sie nur im "Rechtssatz" (Zusammenfassung des rechtlichen Themas) oder im gesamten Entscheidungstext inklusive Sachverhalt suchen wollen.

Aus-/Abwahl durch Klick in die Checkbox.

Entscheidungstexte

Die Checkbox Entscheidungstexte verwenden Sie, wenn Sie 

  • den gesamten anonymisierten Text einer BFG/UFS-Entscheidung durchsuchen möchten
  • eine Auswertung über BFG/UFS-Dokumente erstellen wollen, zu denen kein Rechtssatz erstellt wurde 

Achtung: angezeigt wird immer das gesamte Dokument mit Entscheidungstext und (wenn vorhanden) Rechtssätzen. Ihre Auswahl betrifft nur den Bereich, in dem gesucht wird.

Entscheidungstexte beschreiben ausführlich die Grundlagen einer behördlichen Einzel-Erledigung, gegen die Berufung erhoben wurde und enthalten die Begründung für die Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates bzw. des Bundesfinanzgerichtes. Ein Textdokument kann (muss aber nicht) einen oder mehrere Rechtssätze enthalten, kann sich aber auch auf einen älteren Stammrechtssatz beziehen. 

Rechtssätze

Die Checkbox Rechtssätze verwenden Sie, wenn Sie

  • sich nur für die Kernaussage einer BFG/UFS-Entscheidung interessieren
  • wissen wollen, ob ein bestimmter Rechtssatz Basis für weitere BFG/UFS-Entscheidungen war

Achtung: angezeigt wird immer das gesamte Dokument mit Entscheidungstext und (wenn vorhanden) Rechtssätzen. Ihre Auswahl betrifft nur den Bereich, in dem gesucht wird.

Wichtige BFG/UFS-Entscheidungen enthalten Rechtssätze, die kurz und prägnant die rechtliche Aussage der Entscheidung zusammenfassen. Eine UFS-Entscheidung kann mehrere, aber auch gar keine Rechtssätze enthalten und sie kann sich auf einen älteren Stamm-Rechtssatz beziehen (hat dann einen "Folge"-Rechtssatz). Die Suche in den Rechtssätzen bedeutet daher automatisch eine Einschränkung. 

Datum auswählen

Datum auswählen






Mit dem oberen Auswahlfeld - Standardeinstellung "gültig am" - können Sie zwischen mehreren Arten der zeitlichen Einschränkung wählen und daneben das Datum eingeben oder aus einem Kalender auswählen.

Standardeinstellung ist immer das aktuelle Tagesdatum.

Jedes Dokument der Findok ist mit einem Genehmigungs-/Approbationsdatum  und einem "in Findok seit"-Datum versehen. 

in Findok seit







Mit der Einstellung "In Findok seit" können Sie definieren, seit wie vielen Tagen/Wochen/Monaten/Jahren die gesuchten Dokumente in der Findok enthalten sein sollen.

Achtung: Ihre Einstellungen bleiben auch dann erhalten, wenn Sie die "Weiteren Suchoptionen" zuklappen. Erst nach Klick auf "Formular zurücksetzen" oder einem neuerlichen Klick auf "Standardsuche" werden wieder die Standardeinstellungen gesetzt. 

Standardmäßig wird ohne Datumseinschränkung gesucht.

Nur kommentierte Entscheidungen

Durch Auswahl (Markierung) dieser Checkbox suchen Sie nur Dokumente, die zB beim VfGH, VwGH oder EUGH anhängig sind oder in Fachzeitschriften besprochen wurden.