Inhalt

Findok

Weitergabe von Findok-Inhalten entsprechend dem Informationsweiterverwendungsgesetz

Die Finanzdokumentation (Findok) ist das Rechts- und Fachinformationssystem des österreichischen Finanzressorts. Das Bundesministerium für Finanzen stellt entsprechend dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG, BGBl. I Nr. 135/2005) die Inhalte der Findok zur kommerziellen Verwertung in elektronischer Form zur Verfügung.

Inhalt

Die Findok enthält

  • Richtlinien, Erlässe, Informationen, in denen das Bundesministerium für Finanzen Rechtsmeinungen zum Steuer- und Zollrecht dokumentiert,
  • EAS (Express-Antwort-Service) zu Fragen des internationalen Steuerrechts,
  • Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (ab 2014) und des Unabhängigen Finanzsenats (2003 bis 2013) sowie aus diesen erstellte Rechtssätze.

Neben den Texten sind Bilder und zahlreiche Metadaten, wie zum Beispiel Schlagworte, Bezugszeitraum, Zeitschichten, Verweise enthalten.
Die Verpflichtung, die Rechtsgrundlagen zu beachten, bleibt im vollen Umfang aufrecht. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus der Findok nicht abgeleitet werden.

Private Nutzung

Jede Bürgerin, jeder Bürger mit Zugriff auf das Internet kann zur privaten Nutzung kostenlos die Inhalte der Findok in den verfügbaren Formaten HTML und PDF auswerten.

Es gelten die im Impressum der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen angeführten urheberrechtlichen Bestimmungen sowie der ebendort genannte Haftungsausschluss.

Kommerzielle Nutzung

Das Bundesministerium für Finanzen gestattet die Weiterverwendung der Findok-Inhalte entsprechend dem IWG zu kommerziellen Zwecken nach Abschluss eines entsprechenden Vertrages und offizieller Übergabe der Daten durch das Bundesministerium für Finanzen. Den konkreten Vertragsinhalt können Sie als pdf-Dokument auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen im Bereich "Impressum" herunterladen. Anträge zum Erwerb der Findok-Daten können schriftlich an das Bundesministerium für Finanzen, Abteilung V/5, Hintere Zollamtsstraße 2b, 1030 Wien, per E-Mail an post.findok@bmf.gv.at oder per Fax an die Nummer 01-514 33-5905 404 gesandt werden.

Entgelt

Für die Weitergabe der Findok-Inhalte zuzüglich laufender Aktualisierung verrechnet das Bundesministerium für Finanzen – gemäß § 7 IWG – ein Aufwandentgelt, das die Kosten der technischen Aufbereitung, Reproduktion und Weitergabe nicht überschreitet. Die Kosten werden für ein Kalenderjahr kalkuliert. Die Berechnungsgrundlagen werden gemäß § 9 IWG auf Anfrage bekannt gegeben.
Das Aufwandsentgelt für das Jahr 2017 (1. Jänner 2017 bis 31. Dezember 2017) beträgt € 17.700 Euro.
Für weitere Auskünfte wenden Sie sich an: post.findok@bmf.gv.at