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Richtlinie des BMF vom 17.10.2008, BMF-040410/0017-VI/6/2008 gültig von 17.10.2008 bis 18.07.2018

InvFR 2008, Investmentfondsrichtlinien 2008

  • 3. Sondervorschriften für ausländische Fonds
  • 3.1. Allgemeines

3.1.4. Besondere Fonds

3.1.4.1. Allgemeines

263

Das internationale Investmentrecht kennt Veranlagungstypen, die nach österreichischem Recht nicht zulässig sind. Der Umstand, dass die Errichtung eines Investmentfonds nach inländischem Recht unzulässig wäre, steht jedoch der Subsumtion unter § 42 InvFG 1993 nicht entgegen.

3.1.4.2. Future Funds

264

Future Funds veranlagen Kapital in Terminkontrakten. Der Umstand, dass solche Terminkontrakte nach inländischem Recht nur sehr eingeschränkt zulässig sind, steht einer Einordnung unter § 42 Abs. 1 InvFG 1993 nicht entgegen, und zwar auch dann nicht, wenn der ausländische Investmentfonds in Terminkontrakte in einem gemäß § 21 InvFG 1993 für inländisch Investmentfonds nicht mehr zulässigen Ausmaß investiert. Gleiches gilt auch bei Veranlagung in andere derivative Produkte. Zur steuerlichen Behandlung von derivativen Produkten siehe Rz 92 ff.

3.1.4.3. Venture Capital oder Private Equity Funds

265

Bei Venture Capital handelt es sich um Risikokapital, das in "junge" Unternehmen investiert wird. Die Beteiligung muss dabei nicht in einer Aktie bestehen, die an einer Börse gehandelt wird.

Private Equity bezeichnet die professionelle private Eigenkapitalfinanzierung von wachstumsträchtigen Unternehmen mittels Beteiligungsgesellschaften. Finanziert wird dabei eine bestimmte Anzahl von meist nicht börsennotierten jungen Zielgesellschaften, die in innovativen Branchen tätig sind. Das Beteiligungsausmaß liegt in der Regel zwischen zehn und fünfzig Prozent. Ziel ist die Erreichung einer möglichst hohen Wertsteigerung der Beteiligungen und deren Veräußerung nach einer kurz- bis mittelfristigen Behaltedauer. In der Regel erfolgt eine direkte Einflussnahme auf die Zielgesellschaften über gesetzliche bzw. vertragliche Gesellschafterrechte (etwa über den Aufsichtsrat oder die Entsendung von Vertretern in das Management).

266

Geht die rechtliche und tatsächliche Einflussnahme auf die Zielgesellschaften über den Kapitalsicherungsgedanken hinaus, etwa bei Wahrnehmung typischer Unternehmerfunktionen, spricht dies gegen das Vorliegen eines ausländischen Investmentfonds, auch wenn das Kriterium der Risikostreuung erfüllt ist. Ebenso spricht eine Mindestkapitalbeteiligung von 25% an den Zielgesellschaften oder etwa eine Nachschussverpflichtung der Anleger oder die Leistung einer Einlage entsprechend dem Finanzierungsbedarf der Beteiligungsgesellschaft gegen das Vorliegen eines Investmentfonds.

3.1.4.4. Abgrenzung zu Indexprodukten

267

Wesentliche Grundlage für die Qualifizierung eines Vermögens als ausländischer Investmentfonds iSd § 42 Abs. 1 InvFG 1993 ist, dass eine Kapitalveranlagung nach den Grundsätzen der Risikostreuung erfolgt.

Wird die Rückzahlung des Anlegervermögens nur von der Wertentwicklung bestimmter Wertpapiere (eines Index) abhängig gemacht, ist danach ein Investmentfonds im Sinne des § 42 Abs. 1 InvFG 1993 dann anzunehmen, wenn

  • für Zwecke der Emission ein überwiegender tatsächlicher Erwerb dieser Wertpapiere durch den Emittenten oder einen allenfalls von ihm beauftragten Treuhänder erfolgt oder
  • ein aktiv gemanagtes Vermögen vorliegt.

Nicht als ausländischer Investmentfonds iSd § 42 Abs. 1 InvFG 1993 gelten unmittelbar gehaltene Schuldverschreibungen, deren Wertentwicklung von einem Index abhängig ist, gleichgültig ob es sich um einen anerkannten oder um einen individuell erstellten "starren" oder jederzeit veränderbaren Index handelt.

3.1.4.5. Alternative Investments

268

Zu Alternative Investments siehe Rz 16. Hinsichtlich des Vorliegens eines Fonds müssen jedoch die in Rz 253 ff angeführten Merkmale vorliegen. Liegt ein Hedge-Indexfonds vor, muss für die Annahme eines Indexfonds der Index mit Ausnahme des Bezuges auf Wertpapiere oder Aktien die in Rz 15 aufgezählten Merkmale aufweisen.