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Richtlinie des BMF vom 07.02.2012, BMF-010311/0023-IV/8/2012
gültig von 07.02.2012 bis 30.06.2013
VB-0320, Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht - Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 0. Einführung
- 0.1. Rechtsgrundlagen
- 0.2. Innergemeinschaftlicher Verkehr
- 0.3. Informationsaustausch über die Einfuhr von tierischen Erzeugnissen
- 1. Begriffsbestimmungen
- 1.1. Anwendungsbereich des Tierseuchengesetzes
- 1.2. Begriffsdefinitionen
- 1.2.1. Huftiere
- 1.2.2. Einhufer
- 1.2.3. Klauentiere
- 1.2.4. Geflügel
- 1.2.5. Heimtiere
- 1.2.6. Fleischerzeugnisse
- 1.2.7. Fischereierzeugnisse
- 1.2.8. Heimtierfutter
- 1.2.9. Imkereierzeugnisse
- 1.2.10. Drittstaaten
- 1.2.11. Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr
- 1.2.12. Heimtierausweis
- 1.2.13. Bescheinigung für Heimtiere
- 1.3. Zweifelsfragen
- 2. Grenztierärztliche Kontrolle
- 2.1. Kontrollpflichtige Waren
- 2.2. Einfuhr von kontrollpflichtigen Waren
- 2.3. Durchfuhr von kontrollpflichtigen Waren
- 2.4. Grenzübertrittstellen
- 2.5. Umladung von Sendungen auf Flughäfen
- 3. Zollamtliche Abfertigung
- 3.1. Durchführung der zollamtlichen Abfertigung
- 3.2. Zulässige zollrechtliche Bestimmung
- 3.3. Erforderliche Unterlage
- 3.4. Veterinärbehördliche Packstück- und Raumverschlüsse
- 3.5. Teilung von Sendungen unter zollamtlicher Überwachung
- 3.6. Aufgaben des Innerlandszollamtes
- 3.7. Aufgaben der Ausgangszollstelle
- 3.8. Grenztierärztliche Gebühren
- 3.9. Zolltarif und Codierungen in e-zoll
- 3.10. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren
- 4. Ausnahmen
- 4.1. Ausnahmen von der Kontrollpflicht für lebende Tiere aus Drittstaaten
- 4.2. Ausnahmen von der Kontrollpflicht für Waren und Gegenstände
- 5. Innergemeinschaftliches Verbringen
- 5.1. Bestehende Beschränkungen
- 5.1.0. Allgemeine Bestimmungen
- 5.1.1. Bluetongue - Maßnahmen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit betreffend die Verbringung von Tieren aus Schutzzonen
- 5.1.2. Schweinepest - Sperrkundmachung gegenüber bestimmten Mitgliedstaaten
- 5.1.3. Vesikuläre Schweinekrankheit - Schutzmaßnahmen gegenüber Italien
- 5.1.4. Maßnahmen zum Schutz vor der infektiösen Anämie der Pferde in Rumänien
- 5.1.5. Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest auf Sardinien
- 5.1.6. Schutzmaßnahmen gegen die Maul- und Klauenseuche in Bulgarien
- 5.2. Innergemeinschaftliches Verbringen von Heimtieren
- 5.3. Innergemeinschaftliches Verbringen von Waren tierischen Ursprungs im Reiseverkehr
- 6. Strafbestimmungen; Beschlagnahme lebender Tiere; Verwertung
- 6.1. Strafbestimmungen
- 6.2. Beschlagnahme von lebenden Tieren
- 6.3. Verwertung von beschlagnahmten Waren
- Anlage 1
- Grenztierärztlich kontrollpflichtige Waren
- Anlage 2
- Liste der veterinärbehördlichen Grenzübertrittstellen
- Anlage 3
- Veterinärrechtliche Abfertigungsbescheinigungen
- Muster 1 - Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE) für Erzeugnisse
- Muster 2 - Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE Tiere) von Tieren
- Muster 3 - Heimtierausweis (Pet Passport)
- Muster 4 - Bescheinigung für Hunde, Hauskatzen und Frettchen
- Muster 4a - Bescheinigung für Hunde, Hauskatzen und Frettchen (altes Formular)
- Anlage 4
- Länderliste für lebende Tiere im Reiseverkehr und für Waren tierischen Ursprungs für den persönlichen Verbrauch