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Richtlinie des BMF vom 20.05.2010, BMF-010313/0514-IV/6/2010
gültig von 20.05.2010 bis 11.09.2012
ZK-0912, Arbeitsrichtlinie Suchverfahren neu - Inhaltsverzeichnis
Beachte
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Die Änderungen betreffen den Abschnitt "2.2.2. Allgemeines Verfahren für das Auskunftsersuchen an den Hauptverpflichteten". Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Formatanpassungen.
- Einleitung
- 0. Übersicht, Einführung
- 1. Erledigung des Versandvorgangs und Statusprüfung
- 1.1. Voraussetzung für die Erledigung
- 1.2. Auswirkung der Erledigung
- 1.3. Art und Weise der Erledigung
- 1.4. Statusanfrage und -antwort
- 2. Suchverfahren
- 2.1. Einleitung
- 2.2. Einleitung des Suchverfahrens beim Hauptverpflichteten
- 2.2.1. Ziele des Auskunftsersuchens
- 2.2.2. Allgemeines Verfahren für das Auskunftsersuchen an den Hauptverpflichteten
- 2.2.3. Vorgehensweise bei einem Auskunftsersuchen bei vereinfachten Verfahren für bestimmte Beförderungsarten
- 2.3. Alternativnachweis für die Beendigung des Verfahrens
- 2.3.1. Alternativnachweis für die Gestellung der Waren bei der Bestimmungsstelle oder einem zugelassenen Empfänger
- 2.3.2. Alternativnachweis für die Überführung der Waren in ein Zollverfahren in einem Drittland
- 2.4. Suchverfahren bei der Bestimmungsstelle
- 2.4.1. Zuständige Behörde und Frist für die Einleitung des Suchverfahrens
- 2.4.2. Übersendung einer Suchanfrage (IE142)
- 2.4.3. Stornierung der Meldung "Suchanfrage" (IE142)
- 2.4.4. Reaktion des Bestimmungslandes
- 2.4.4.1. Suche nach Aufzeichnungen
- 2.4.4.2. Ergebnis der Suche nach Aufzeichnungen
- 2.4.4.3. Frist für die Beantwortung, falls das Suchverfahren an die Bestimmungsstelle gerichtet wurde
- 2.4.4.4. Frist zur Beantwortung, falls das Suchverfahren an den Hauptverpflichteten gerichtet wurde und bei der Bestimmungsstelle fortgesetzt wird
- 2.4.4.5. Antwortcodes zur Suchanfrage
- 2.4.5. Ersuchen an den Hauptverpflichteten nach Einleitung des Suchverfahrens bei der Bestimmungsstelle
- 2.4.6. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens
- 3. Notfallverfahren
- 3.1. Suchanzeige im Fall des Notfallverfahrens oder des vereinfachten Verfahrens bei bestimmten Beförderungsarten
- 3.1.1. Einleitung
- 3.1.2. Benachrichtigung des Hauptverpflichteten
- 3.1.3. Für die Suchanzeige zuständige Behörde und erforderlicher Zeitrahmen
- 3.1.4. Suchanzeige (TC20)
- 3.1.5. Reaktion des Bestimmungslandes auf die Suchanzeige
- 3.1.6. Reaktion der Durchgangszollstelle auf die Suchanzeige
- 3.1.7. Folgen des Suchverfahrens
- 4. Nachprüfungsverfahren
- 5. Nationale Dienstanweisungen
- 5.1. Verwendung der Vordrucke TC24 und TC25
- 5.2. Übersicht "Fristen im NCTS-Suchverfahren"
- 5.3. Übersicht "Fristen im TIR-Suchverfahren"
- 5.4. Übersicht "NCTS-Nachrichten"
- 5.5. Handbuch "NCTS Suchverfahren NEU in e-zoll"
- 6. Anhänge
- 6.1. Liste der zuständigen Behörden
- 6.1.1. Österreich
- 6.1.2. Belgien
- 6.1.3. Bulgarien
- 6.1.4. Zypern
- 6.1.5. Tschechische Republik
- 6.1.6. Dänemark
- 6.1.7. Estland
- 6.1.8. Finnland
- 6.1.9. Frankreich
- 6.1.10. Deutschland
- 6.1.11. Griechenland
- 6.1.12. Ungarn
- 6.1.13. Island
- 6.1.14. Irland
- 6.1.15. Italien
- 6.1.16. Lettland
- 6.1.17. Litauen
- 6.1.18. Luxemburg
- 6.1.19. Malta
- 6.1.20. Niederlande
- 6.1.21. Norwegen
- 6.1.22. Polen
- 6.1.23. Portugal
- 6.1.24. Rumänien
- 6.1.25. Slowakische Republik
- 6.1.26. Slowenien
- 6.1.27. Spanien
- 6.1.28. Schweden
- 6.1.29. Schweiz
- 6.1.30. Vereinigtes Königreich
- 6.2. Muster eines Schreibens zur Benachrichtigung des HV
- 6.3. Muster der Suchanzeige TC20 und Merkblatt
- 6.4. Muster für die Übermittlung von Informationen TC20A
- 6.5. Muster für das Nachprüfungsersuchen TC21
- 6.6. Muster für das Nachprüfungsersuchen TC21A
- 6.7. Fallbeispiele beim Suchverfahren