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Richtlinie des BMF vom 01.07.2014, BMF-010310/0058-IV/7/2014 gültig von 01.07.2014 bis 20.08.2015

UP-7000, Arbeitsrichtlinie Republik Korea

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Ursprung und Präferenzen wurden überarbeitet und den neuesten Entwicklungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde in ihrer Gesamtheit neu gefasst und ersetzt die bisherige Arbeitsrichtlinie UP-5100.

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Abkommen und Beschlüsse

Beschluss 2011/265/EU, Beschluss des Rates vom 16. September 2010 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 1

VO 511/2011, Verordnung (EU) Nr. 511/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Korea, ABl. Nr. L 145 vom 31.05.2011 S. 19

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 168 vom 28.06.2011 S. 1

DVO 1093/2011, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28. Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist, ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 S. 27

12.2. Ursprungsprotokoll

Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 die Seiten 1344 bis 1414 (siehe Anhang 1)

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28.Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist; ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 die Seiten S. 27 bis 29 (siehe Anhang 2)