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Richtlinie des BMF vom 23.02.2015, BMF-010310/0065-IV/7/2015 gültig von 23.02.2015 bis 30.04.2016

UP-8101, Arbeitsrichtlinie Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung ZK-DVO

Beachte
  • Da in der letzten Fassung dieser Arbeitsrichtlinie zwei Abschnitte mit "11.6." bezeichnet waren, wurde die Nummerierung des zweiten Abschnittes 11.6. auf nunmehr "11.7. Bewilligte Derogationen" geändert. Daher war auch der Link im Abschnitt 4. auf "11.7." zu ändern.

4. Abweichungen (Derogationen)

(1) Die Kommission kann einem begünstigten Land von sich aus oder auf dessen Antrag eine vorübergehende Abweichung von den Vorschriften dieses Abschnitts genehmigen, sofern

a) es ihm aufgrund interner oder externer Faktoren vorübergehend nicht möglich ist, die in Abschnitt 2.1. festgelegten Regeln für den Erwerb der Ursprungseigenschaft einzuhalten, während es dies vorher konnte, oder

b) es eine Vorbereitungszeit benötigt, um die in Abschnitt 2.1. festgelegten Regeln für den Erwerb der Ursprungseigenschaft einzuhalten.

(2) Die vorübergehende Abweichung ist entweder auf die Dauer der Auswirkungen der internen oder externen Faktoren begrenzt, die zu der Abweichung geführt haben, oder auf den Zeitraum, den das begünstigte Land benötigt, um die Einhaltung der Regeln zu erreichen.

(3) Anträge auf Abweichungen sind schriftlich an die Kommission zu richten. Darin sind die Gründe für die Abweichung nach Absatz 1 anzuführen und entsprechende Belege beizufügen.

(4) Wenn eine Abweichung genehmigt wird, erfüllt das begünstigte Land alle Anforderungen bezüglich der Angaben, die der Kommission über die Anwendung der Abweichung und die Verwaltung der Mengen, für die die Abweichung genehmigt wurde, vorzulegen sind.

Bewilligte Derogationen und die erforderlichen Vermerke im Form A-Zeugnis können Abschnitt 11.7. entnommen werden.