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Richtlinie des BMF vom 14.07.2016, BMF-010310/0196-IV/7/2016 gültig von 14.07.2016 bis 15.02.2017

UP-4402, Arbeitsrichtlinie Moldau

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Abkommen und Beschlüsse

Beschluss 2014/492/EU, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 1.

  • Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 4.

Beschluss 2014/493/Euratom, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Zustimmung zum Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 739

Beschluss Nr. 1/2015 (2015/2445) des Assoziationsrates EU - Republik Moldau vom 18. Dezember 2015 über die Anwendung des Titels V des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im gesamten Hoheitsgebiet der Republik Moldau; ABl. Nr. L 336 vom 23.12.2015 S. 93

Beschluss (EU) 2016/839 des Rates vom 23. Mai 2016 über den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 28

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 161 vom 18.06.2016 S. 1

12.2. Ursprungsprotokoll

Protokoll II zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 ab Seite 621 (siehe Anhang 1 zu Abschnitt 12.2.)