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Richtlinie des BMF vom 16.02.2017, BMF-010310/0060-IV/7/2017 gültig von 16.02.2017 bis 06.02.2020

UP-4402, Arbeitsrichtlinie Moldau

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  • Neuer Abschnitt 0.

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Abkommen und Beschlüsse

Beschluss 2014/492/EU, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 1.

  • Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 4.

Beschluss 2014/493/Euratom, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Zustimmung zum Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 S. 739

Beschluss Nr. 1/2015 (2015/2445) des Assoziationsrates EU - Republik Moldau vom 18. Dezember 2015 über die Anwendung des Titels V des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im gesamten Hoheitsgebiet der Republik Moldau; ABl. Nr. L 336 vom 23.12.2015 S. 93

Beschluss (EU) 2016/839 des Rates vom 23. Mai 2016 über den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 28

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 161 vom 18.06.2016 S. 1

Beschluss Nr. 1/2016 des Zoll-Unterausschusses EU-Republik Moldau vom 6. Oktober 2016 zur Ersetzung des Protokolls Nr. II des Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2017/266], ABl. Nr. L 39 vom 16.02.2017, S. 45

12.2. Ursprungsprotokoll

12.2.1. Ursprungsprotokoll (bis Anwendung des Regionalen Übereinkommens)

Protokoll II zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, ABl. Nr. L 260 vom 30.08.2014 ab Seite 621 (siehe Anhang 1 zu Abschnitt 12.2.)

12.2.2. Ursprungsprotokoll (ab Anwendung des Regionalen Übereinkommens)

Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln, ABl. Nr. L 54 vom 26.02.2013, S. 4