23.2.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 50/46

(1)

Die Richtlinie 2005/94/EG legt bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza und zur Verbesserung der Sensibilisierung und der Vorbereitung der zuständigen Behörden und der Erzeuger auf die mit dieser Tierseuche verbundenen Risiken fest.

(2)

Nachdem es in den Jahren 2007 und 2008 in einigen Geflügelhaltungsbetrieben in der Mitte und im Westen Portugals, und zwar insbesondere in Betrieben, die Geflügel zur Aufstockung der Wildbestände halten, zu Ausbrüchen der niedrigpathogenen Aviären Influenza gekommen war, wurde gemäß der Entscheidung 2008/285/EG der Kommission vom 19. März 2008 über die Notimpfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (2) ein Notimpfplan durchgeführt, und die Tierseuche wurde erfolgreich getilgt.

(3)

Auf Grundlage einer Risikobewertung wurde jedoch entschieden, dass in einem Betrieb in Vila Nova da Barquinha (Ribatejo Norte) in der Region Lisboa e Vale do Tejo (im Folgenden „der Betrieb“) nach wie vor die Gefahr einer Infektion der dort gehaltenen hochwertigen Zuchtstockenten mit der Aviären Influenza besteht, insbesondere durch den möglichen indirekten Kontakt mit Wildvögeln.

(4)

Portugal legte deshalb einen Schutzimpfplan gegen die Aviäre Influenza vor, der als langfristige Maßnahme bis zum 31. Juli 2009 durchgeführt werden sollte und der mit der Entscheidung 2008/838/EG der Kommission vom 3. November 2008 über die präventive Impfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (3) genehmigt wurde. Bis zum 31. Juli 2011 führte Portugal einen weiteren Schutzimpfplan durch, der mit dem Beschluss 2010/189/EU der Kommission vom 29. März 2010 über die Schutzimpfung von Stockenten in Portugal gegen die niedrigpathogene Aviäre Influenza und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (4) genehmigt worden war.

(5)

Gemäß Artikel 8 des Beschlusses 2010/189/EU hat Portugal dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit einen Bericht über die Durchführung des Schutzimpfplans vorgelegt.

(6)

Am 28. November 2011 hat Portugal der Kommission einen neuen Schutzimpfplan zur Genehmigung vorgelegt (im Folgenden „der Schutzimpfplan“), der bis zum 31. Juli 2013 angewendet werden soll.

(7)

Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte in seinen wissenschaftlichen Gutachten über die Impfung zur Bekämpfung der Aviären Influenza aus den Jahren 2005 (5), 2007 (6) und 2008 (7), dass die Notimpfung und die Schutzimpfung gegen die Aviäre Influenza ein wertvolles Instrument zur Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Seuche seien.

(8)

Ferner hat die Kommission den von Portugal vorgelegten Schutzimpfplan für den obengenannten Betrieb geprüft und sich davon überzeugt, dass er den einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Union entspricht. Angesichts der epidemiologischen Situation im Hinblick auf die niedrigpathogene Aviäre Influenza in Portugal, der Art des Betriebes, in dem die Impfungen vorzunehmen sind, und des begrenzten Geltungsbereichs des Schutzimpfplans sollte dieser Plan genehmigt werden.

(9)

Für die Zwecke des von Portugal durchzuführenden Schutzimpfplans sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (8) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (9) zugelassen sind.

(10)

Darüber hinaus ist der Betrieb, der die geimpften Stockenten und nicht geimpfte Sentinel-Tiere hält, gemäß dem Schutzimpfplan zu beobachten, und es sind Laboruntersuchungen durchzuführen.

(11)

Zudem sollten für die Verbringung von geimpften Stockenten, ihren Bruteiern und Jungtieren geimpfter Stockenten bestimmte Beschränkungen gemäß dem Schutzimpfplan eingeführt werden. Angesichts der geringen Zahl von Stockenten in dem Betrieb, in dem die Schutzimpfung durchzuführen ist, sowie aus Gründen der Rückverfolgbarkeit und aus logistischen Erwägungen sollten geimpfte Tiere nicht aus dem Betrieb verbracht werden, sondern nach Ende ihrer Fortpflanzungszeit gemäß den Bestimmungen des Artikels 10 Absatz 1 der Richtlinie 93/119/EG des Rates vom 22. Dezember 1993 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung (10) getötet werden.

(12)

Hinsichtlich des Handels mit Geflügel, das zur Aufstockung von Wildgeflügelbeständen bestimmt ist, hat Portugal gemäß der Entscheidung 2006/605/EG der Kommission vom 6. September 2006 über Schutzmaßnahmen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Hausgeflügel, das zur Aufstockung von Wildbeständen bestimmt ist (11), zusätzliche Maßnahmen ergriffen.

(13)

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen für den betreffenden Betrieb möglichst gering zu halten, sollten bei den Verbringungsbeschränkungen für Jungtiere geimpfter Stockenten bestimmte Ausnahmen vorgesehen werden, da eine solche Verbringung keine besondere Gefahr einer Verschleppung der Krankheit birgt, sofern eine amtliche Beobachtung erfolgt und die spezifischen tierseuchenrechtlichen Anforderungen beim Handelsverkehr innerhalb der EU erfüllt sind.

(14)

Der Schutzimpfplan sollte genehmigt werden, damit er bis zum 31. Juli 2013 durchgeführt werden kann. Entsprechend sollte der vorliegende Beschluss bis zu diesem Tag gelten.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

einzeln gekennzeichnet werden,

b)

nicht in andere Geflügelhaltungsbetriebe in Portugal verbracht werden und

c)

nicht aus Portugal ausgeführt werden.

a)

in Portugal in die freie Natur ausgesetzt werden oder

b)

aus Portugal ausgeführt werden, sofern