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Trefferliste

Nr.GZ/RS-Nr.DatumGerichtTypKurzinformationHauptdokument
1RS001932520.12.2023OGHRSBeim Darlehen werden vertretbare Sachen in das Eigentum des Empfängers mit der Abrede übertragen, dass die gleiche Menge gleicher Art und Güte zurückzugeben ist. Zu den essentiellen Erfordernissen des Darlehens gehört sohin das Versprechen der Rückzahlung.
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2RS003250217.05.2023OGHRSEin Neuerungsvertrag im Sinne des § 1376 ff ABGB kommt zustande, wenn nach dem Willen der vertragschließenden Parteien das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderung des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes durch ein neues ersetzt wird, in dem sie mit der Begründung des neuen die Aufhebung ...
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3RS001923618.04.2002OGHRSDer Darlehensvertrag gehört zu den entgeltlichen Rechtsgeschäften; die Gegenleistung des Darlehensnehmers sind die Zinsen. Als Gegenleistung kann aber auch die Beteiligung am Gewinn (sogenannte partiarisches Darlehen) des mit dem Darlehen finanzierten Geschäftes des Darlehensnehmers vereinbart ...
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4RS001922429.06.1989OGHRSStille Gesellschaft - partiarisches Darlehen.
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58Ob553/8929.06.1989OGHTEWeb-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument

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