| 1 | | RS0047395 | 21.02.2023 | OGH | RS | Unter dem "Regelbedarf" ist dabei jener Bedarf zu verstehen, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Befriedigung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche ...
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| 2 | | RS0047419 | 22.11.2022 | OGH | RS | Da eine gesetzliche Grundlage für die Anwendung eines bestimmten Berechnungssystems nicht besteht, kann der OGH auch nicht Regeln der Unterhaltsbemessung derart in ein System verdichten, dass sich eine Tabelle für jeden möglichen Anspruchsfall ergibt; er kann vielmehr in Fragen der Unterhaltsbemessu...
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| 3 | | RS0047555 | 24.01.2019 | OGH | RS | Als "eigene Einkünfte" im Sinne des § 140 Abs 3 ABGB ist grundsätzlich alles anzusehen, was dem Kind an Leistungen, welcher Art immer auf Grund eines Anspruches zukommt, soweit bestimmte Einkünfte nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen auf den Unterhalt nicht anrechenbar sind. Zwischen Lehrlingen ...
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| 4 | | RS0053242 | 21.11.2018 | OGH | RS | Der Unterhalt von Kindern bestimmt sich nach den in der Rechtsprechung entwickelten und vom Schrifttum gebilligten Berechnungsformeln für den Altersbereich von sechs bis zehn Jahren mit rund achtzehn Prozent und für den Altersbereich von zehn bis fünfzehn Jahren mit rund zwanzig Prozent des ...
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| 5 | | RS0047427 | 23.05.2013 | OGH | RS | Die Unterhaltsbemessung nach der Prozentsatzkomponente ist für durchschnittliche Verhältnisse eine brauchbare Handhabe, um den Unterhaltsberechtigten an den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben zu lassen.
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| 6 | | RS0047388 | 20.10.2009 | OGH | RS | Einen Anhaltspunkt dafür, nach welchen Kriterien der Beitrag der Eltern zu ermitteln ist, gibt das Gesetz nur durch die Verknüpfung der Bedürfnisse des Kindes mit den Lebensverhältnissen der Eltern sowie deren Verpflichtung, zum Unterhalt nach ihren Kräften beizutragen. Ein konkretes Berechnungssyst...
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| 7 | | RS0017944 | 19.01.2006 | OGH | RS | Bestehen keine weiteren Unterhaltspflichten, birgt die starre Anwendung der Prozentsatzmethode die Gefahr der Unteralimentierung trotz vorhandener Leistungsfähigkeit in sich, sodaß in derartigen Fällen primär auf die Bedürfnisse des Kindes (Regelbedarf) abzustellen ist.
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| 8 | | RS0047416 | 14.07.1999 | OGH | RS | Der Zuspruch bloß des Regelbedarfes ohne Berücksichtigung der Lebensverhältnisse der Eltern widerspricht dem Gesetz.
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| 9 | | RS0047537 | 09.02.1995 | OGH | RS | Auch die nach dem verstorbenen Stiefvater erhaltene Waisenpension ist als eigene Einkunft des Kindes zu berücksichtigen.
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| 10 | | 2Ob512/95 | 09.02.1995 | OGH | TE | | |