1 | | RS0047395 | 21.02.2023 | OGH | RS | Unter dem "Regelbedarf" ist dabei jener Bedarf zu verstehen, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Befriedigung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche ...
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2 | | RS0041080 | 17.12.2020 | OGH | RS | Der Grundsatz, daß die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz für die zu treffende Entscheidung maßgeblich sind, gilt auch dann, wenn es sich um einen Anspruch auf künftig fällig werdende Alimente handelt.
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3 | | RS0019070 | 22.12.2004 | OGH | RS | Das Vorhandensein einer vereinbarten Wertsicherungsklausel schließt die Anwendung die clausula rebus sic stantibus nicht aus.
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4 | | RS0113399 | 26.11.2003 | OGH | RS | Die Wertsicherungsklausel hat lediglich die Funktion, den inneren Wert des Anspruches gegen ein allgemeines Währungsrisiko abzusichern. Sie schließt deshalb die darüber hinausgehende Abänderbarkeit des Anspruches nicht aus. Eine Wertsicherungsklausel bezieht sich ausschließlich auf die Bedarfskompon...
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5 | | RS0113398 | 24.02.2000 | OGH | RS | Die Aufnahme einer Wertsicherungsklausel in eine Unterhaltsentscheidung ist unzulässig.
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6 | | 6Ob154/99m | 24.02.2000 | OGH | TE | | |