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Richtlinie des BMF vom 22.04.2013, BMF-010313/0172-IV/6/2013
gültig von 22.04.2013 bis 12.08.2013
ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR - Inhaltsverzeichnis
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).- Einleitung
- 0. Übersicht; Einführung
- 1. Allgemeines, Rechtsgrundlagen, Anwendungsmöglichkeiten und Begriffsbestimmungen
- 1.1. Allgemeines
- 1.2. Rechtsgrundlagen
- 1.3. Anwendungsmöglichkeiten des Carnet TIR
- 1.3.1. Nach der Verkehrsart
- 1.3.2. Nach der Verfahrensart
- 1.3.3. Beförderung von Gemeinschaftswaren
- 1.3.4. Ausfertigung/Bestätigung
- 1.4. Begriffsbestimmungen
- 2. Abfertigung
- 2.1. Abfertigungserfordernisse
- 2.2. Verwendung mehrerer Carnets TIR
- 2.3. Ausfüllen des Carnet TIR
- 2.4. Abgangszollstelle
- 2.4.1. Überprüfung
- 2.4.2. Beschau
- 2.4.3. Sicherung der Nämlichkeit
- 2.4.4. Ausfertigung
- 2.4.5. Ablage
- 2.4.6. Übergabe
- 2.5. Eingangszollstelle
- 2.6. Bestimmungsstelle
- 2.6.1. Überprüfung
- 2.6.2. Beschau
- 2.6.3. Ausfertigung
- 2.6.4. Entnahme der Beilagen
- 2.6.5. Erledigung "unter Vorbehalt"
- 2.6.6. Übergabe
- 2.7. NCTS - TIR
- 2.7.1. Eröffnung
- 2.7.2. Beendigung
- 2.7.2.1. Beendigung am Amtsplatz
- 2.7.2.2. Beendigung am Warenort
- 2.7.2.3. Beendigung an einem nicht zugelassenen Warenort
- 2.7.3. Teilentladung
- 2.7.4. Kostenpflicht
- 2.8. Ausgangszollstelle
- 2.9. Kombinierter Verkehr
- 2.10. Anschreibeverfahren
- 2.10.1. Anschreibeverfahren mit Gestellungspflicht
- 2.10.2. Anschreibeverfahren ohne Gestellungspflicht
- 2.11. Zugelassener Empfänger
- 2.12. Sonderfälle
- 2.13. Notfallverfahren
- 2.13.1. Abgang im Notfallverfahren
- 2.13.2. Bestimmung im Notfallverfahren
- 2.13.3. Evidenz und Versand der Trennabschnitte
- 2.14. SAFE TIR
- 3. Carnet TIR-Heft
- 3.1. Ausgebende Stellen
- 3.2. Arten des Carnet TIR
- 3.3. Außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren
- 3.4. Beschreibung des Vordruckes
- 4. Verschluss
- 5. Verschlussanerkenntnis
- 5.1. Allgemeines
- 5.2. Zuständigkeit
- 5.3. Einzelzulassung von Straßenfahrzeugen
- 5.3.1. Serienherstellung
- 5.3.2. Zulassung von Behältern nach dem Konstruktionstyp auf der Herstellungsstufe
- 5.3.3. Zulassung auf einer späteren Stufe als der Herstellung
- 5.4. Sonderregelung für Schiebeplanenfahrzeuge
- Verschlussanerkenntnis
- 6. Suchverfahren
- 6.0. Fristen im Suchverfahren
- 6.1. Aufgaben der Abgangs-Eingangszollstelle
- 6.2. Aufgaben des Zollamtes Wien
- 6.3. Behandlung eingehender Suchanzeigen
- 6.4. Berichtspflicht
- 6.5. Abgabenerhebung
- 6.6. Inanspruchnahme des Sicherungsgebers bzw. des bürgenden Verbandes
- 6.7. Klageerhebung
- 7. Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom Carnet TIR-Verfahren