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Richtlinie des BMF vom 01.07.2020, 2020-0.459.272
gültig ab 01.07.2020
UZK-TDA, Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 - Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
- Artikel 1 Gegenstand
- Abschnitt 1 Entscheidungen über die Anwendung des Zollrechts
- Artikel 2 Anträge und Entscheidungen
- Artikel 3 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen
- Abschnitt 2 Entscheidungen über vZTA
- Abschnitt 3 Beantragung des Status eines AEO
- Kapitel 2 Zollwert der Waren
- Kapitel 3 Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
- Artikel 7 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen
- Artikel 8 Überwachung des Referenzbetrags durch die Zollbehörden
- Kapitel 4 Ankunft der Waren und vorübergehende Verwahrung
- Artikel 9 Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs
- Artikel 10 Gestellung der Waren
- Artikel 11 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung
- Kapitel 5 Zollrechtlicher Status und Überführung von Waren in ein Zollverfahren
- Abschnitt 1 Zollrechtlicher Status von Waren
- Artikel 12 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren im vereinfachten Unionsversandverfahren
- Artikel 13 Vordrucke für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
- Abschnitt 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
- Artikel 14 Mittel zum Datenaustausch
- Artikel 15 Vordrucke für Zollanmeldungen
- Artikel 16 Vordrucke für vereinfachte Zollanmeldungen
- Artikel 17 Abgabe einer Zollanmeldung vor der Gestellung der Waren
- Artikel 18 Mittel zum Austausch von Informationen für die zentrale Zollabwicklung
- Artikel 19 Speicherung von Informationen
- Artikel 20 Ablehnung eines Antrags auf zentrale Zollabwicklung
- Artikel 21 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
- Kapitel 6 Besondere Verfahren
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen für besondere Verfahren außer dem Versandverfahren
- Artikel 22 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen in Bezug auf besondere Verfahren
- Artikel 23 Für den Standard-Informationsaustausch zu verwendende Mittel
- Abschnitt 2 Versand
- Artikel 24 Allgemeine Bestimmungen
- Artikel 25 Bewilligung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Artikel 26 Bewilligungen für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren
- Artikel 27 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luftweg beförderte Waren
- Artikel 28 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Seeweg beförderte Waren
- Artikel 29 Bewilligungsvorschriften Inanspruchnahme Unionsversandverfahren - papiergestützt für Warenbeförderung per Bahn oder auf dem Luft- oder Seeweg bzw. auf Basis eines elektronischen Manifests für Warenbeförderung auf dem Luft- oder Seeweg
- Artikel 30 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Artikel 31 Inhaber des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten
- Artikel 32 Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens
- Artikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
- Artikel 34 Ladelisten
- Artikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
- Artikel 36 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
- Artikel 37 Änderung des Frachtvertrags
- Artikel 38 Papiergestütztes Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, wenn die Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt oder endet
- Artikel 39 Internes Versandverfahren
- Artikel 40 Externes Versandverfahren
- Artikel 41 Verrechnungsstellen zugelassener Eisenbahnunternehmen und Zollkontrolle
- Artikel 42 Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens
- Artikel 43 Zugelassener Versender
- Artikel 44 Zugelassener Empfänger
- Artikel 45 Inanspruchnahme anderer papiergestützter Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
- Artikel 46 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren
- Artikel 47 Von der Luftverkehrsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
- Artikel 48 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Luftweg beförderte Waren verwendet werden
- Artikel 49 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Anwendung des papiergestützten Versandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren
- Artikel 50 Von der Schifffahrtsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
- Artikel 51 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Seeweg beförderte Waren verwendet werden
- Artikel 52 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren
- Artikel 53 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren
- Kapitel 7 Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
- Kapitel 8 Schlussbestimmungen
- Artikel 55 Änderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446
- Artikel 56 Zeitpunkte der Anpassung oder Inbetriebnahme der betreffenden elektronischen Systeme
- Artikel 57
- Anhang 1 Legende zur Tabelle
- Anhang 2
- Anhang 3
- Anhang 4
- Anhang 5
- Anhang 6
- Anhang 7
- Anhang 8
- Anhang 9
- Anlage A
- 1. Einleitende Bemerkungen zu den Tabellen
- 2. Anforderungen in Bezug auf summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen
- 3. Tabelle 7 - Vorschriften für vereinfachte Anmeldungen
- 4. Erläuterungen zu den Datenelementen
- Anlage B1 Muster - Einheitspapier (Vordrucksatz aus acht Exemplaren)
- Anlage B2 Muster - Einheitspapier - als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren
- Anlage B3 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck (Vordrucksatz aus acht Exemplaren)
- Anlage B4 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren
- Anlage B5 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B1 und B3 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen
- Anlage B6 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B2 und B4 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen
- Anlage C1 Merkblatt zum Einheitspapier
- Titel I Allgemeine Bemerkungen
- Titel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern
- Titel III Anmerkungen zu den Ergänzungsvordrucken
- Anlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung)
- Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
- Titel I Allgemeine Anmerkungen
- Titel II Codes
- Titel III Tabelle der Sprachenvermerke und der entsprechenden Codes
- Anlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren
- Anlage E In dem zentralen System gemäß Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 verarbeitete Daten
- Anlage F1 Versandbegleitdokument (VBD)
- Kapitel I Muster des Versandbegleitdokuments
- Kapitel II Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage F2 Liste der Warenpositionen Versand (LdWPVS)
- Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen Versand
- Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage G1 Versandbegleitdokument/Sicherheit (VDB-S)
- Kapitel I Muster des Versandbegleitdokuments/Sicherheit
- Kapitel II Erläuterungen zum Versandbegleitdokument/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage G2 Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit (LdWPVS)
- Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit
- Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage H1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)
- Kapitel I Muster des Ausfuhrbegleitdokuments
- Kapitel II Erläuterungen zum Ausfuhrbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage H2 Liste der Warenpositionen - Ausfuhr (LdWPA)
- Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen - Ausfuhr
- Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Ausfuhr und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage I1 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit (EPAS)
- Kapitel I Muster des Einheitspapiers Ausfuhr/Sicherheit
- Kapitel II Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage I2 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen (EPASLdWP)
- Kapitel I Muster Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen
- Kapitel II Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage J1 Sicherheitsdokument (SD)
- Kapitel I Muster des Sicherheitsdokuments
- Kapitel II Erläuterungen zum Sicherheitsdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)
- Anlage J2 Liste der Warenpositionen - Sicherheit (LdWPS)
- Anhang 10
- Anhang 11 Ladeliste
- Anhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
- Anhang 13 Auskunftsblätter