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Richtlinie des BMF vom 30.04.2009, BMF-010311/0037-IV/8/2009
gültig von 30.04.2009 bis 04.11.2009
VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle - Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 0. Einführung
- 1. Begriffsbestimmungen
- 1.1. Abfälle
- 1.1.1. Öffentliche Interessen
- 1.1.2. Kriterien für die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall
- 1.1.3. Subjektiver Abfallbegriff
- 1.1.4. Objektiver Abfallbegriff
- 1.2. Altstoffbegriff
- 1.3. Abfallkatalog
- 1.4. Beurteilung der Abfalleigenschaft
- 1.5. Ausnahmen vom Geltungsbereich des AWG 2002
- 2. Aufgaben und Befugnisse der Zollorgane
- 2.1. Aufgaben der Zollorgane
- 2.2. Befugnisse der Zollorgane
- 2.3. Pflichten der Parteien
- 3. Einfuhr aus Drittländern
- 3.1. Anwendungszeitpunkt
- 3.2. Maßgeblicher Zustand
- 3.3. Einfuhrbeschränkungen
- 3.4. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Einfuhr
- 4. Ausfuhr in Drittländer
- 4.1. Anwendungszeitpunkt
- 4.2. Ausfuhrbeschränkungen
- 4.3. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Ausfuhr
- 5. Durchfuhr durch die Gemeinschaft
- 6. Innergemeinschaftliche Verbringung
- 7. Innerösterreichischer Transport gefährlicher Abfälle
- 8. Ausnahmen
- 8.1. Gefährliche Abfälle
- 8.2. Grüne Abfallliste
- 8.2.1. Einfuhr von Grüne-Liste-Abfällen
- 8.2.2. Ausfuhr von Grüne-Liste-Abfällen
- 8.2.3. Durchfuhr von Grüne-Liste-Abfällen
- 8.2.4. Innergemeinschaftliche Verbringung von Grüne-Liste-Abfällen
- 8.2.5. Nachweise für den Transport von Abfällen der Grünen Abfallliste zur Verwertung
- 8.3. Gelbe Liste
- 8.4. Abfälle zur Untersuchung in Laboratorien
- 9. Feststellungsverfahren
- 10. Strafbestimmungen
- 11. Besondere Bestimmungen
- Anlage 1
- Anhänge III, IIIA und IIIB sowie IV und IVA der EG-VerbringungsV
- Anhang III - Grüne Abfallliste (Liste der Abfälle, die den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18 unterliegen)
- Anhang IIIA - Gemische aus zwei oder mehr in Anhang III aufgeführten Abfällen, die nicht als Einzeleintrag eingestuft sind (Artikel 3 Absatz 2)
- Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist
- Anhang IV - Gelbe Abfallliste (Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen)
- Anhang IVA - in Anhang III aufgeführte Abfälle, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen (Artikel 3 Absatz 3)
- Anlage 2
- Vordruckmuster
- Muster 1 - Notifizierungsformular
- Muster 2 - Begleitformular
- Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
- Muster 3 - Begleitschein für gefährlichen Abfall
- Muster 4 - Anzeige der Ausstufung und Ausstufungsbeurteilung
- Muster 5 - Formblatt gemäß Anhang VII der EG-VerbringungsV
- Anlage 3
- Liste der für die Beurteilung von Abfall zuständigen Stellen bei den Ämtern der Landesregierungen
- Anlage 4
- Verfahren, die bestimmte Länder gemäß Artikel 37 der EG-VerbringungsV gewählt haben
- Ägypten
- Algerien
- Andorra
- Argentinien
- Bangladesch
- Belarus (Weißrussland)
- Benin
- Bosnien und Herzegowina
- Botsuana
- Brasilien
- Chile
- China
- Chinesisch-Taipeh (Taiwan)
- Costa Rica
- Côte d'Ivoire (Republik Côte d'Ivoire)
- Georgien
- Guyana
- Hongkong (China)
- Indien
- Indonesien
- Iran (Islamische Republik Iran)
- Israel
- Kenia
- Kirgisistan
- Kroatien
- Kuba
- Libanon
- Macau (China)
- Malawi
- Malaysia
- Mali
- Marokko
- Moldau (Republik Moldau)
- Oman
- Pakistan
- Paraguay
- Peru
- Philippinen
- Russland (Russische Föderation)
- Seychellen
- Sri Lanka
- Südafrika
- Thailand
- Togo (Republik Togo)
- Tunesien
- Ukraine
- Vietnam