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Fassung vom 13.04.2017
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Richtlinie des BMF vom 13.04.2017, BMF-010313/0232-IV/6/2017 gültig von 13.04.2017 bis 30.07.2018

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union - Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1 Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen

Artikel 1 Begriffsbestimmungen

Kapitel 2 Rechte und Pflichten in Bezug auf die zollrechtlichen Vorschriften

Abschnitt 1 Übermittlung von Informationen

Unterabschnitt 1 Gemeinsame Datenanforderungen für den Austausch und die Speicherung von Daten

Artikel 2 Gemeinsame Datenanforderungen

Unterabschnitt 2 Registrierung von Personen bei den Zollbehörden

Abschnitt 2 Zollrechtliche Entscheidungen

Unterabschnitt 1 Anspruch auf rechtliches Gehör

Unterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften für Entscheidungen auf Antrag

Unterabschnitt 3 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte

Abschnitt 3 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

Unterabschnitt 1 Begünstigungen aufgrund des Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Unterabschnitt 2 Antrag auf Bewilligung des Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Titel II Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen für den Warenverkehr vorgesehenen Maßnahmen

Kapitel 1 Warenursprung

Abschnitt 1 Nichtpräferenzieller Ursprung

Abschnitt 2 Präferenzursprung

Unterabschnitt 2 Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Union

Unterabschnitt 3 Regeln für die Kumulierung und die Verwaltung von Lagerbeständen an Vormaterialien im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Union

Unterabschnitt 4 Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" im Rahmen der Ursprungsregeln für die Zwecke einseitig von der Union festgelegter Zollpräferenzmaßnahmen für bestimmte Länder oder Gebiete

Unterabschnitt 5 Territoriale Anforderungen im Rahmen der Ursprungsregeln für die Zwecke einseitig von der Union festgelegter Zollpräferenzmaßnahmen für bestimmte Länder oder Gebiete

Kapitel 2 Zollwert der Waren

Artikel 71 Vereinfachung

Titel III Zollschuld und Sicherheitsleistung

Kapitel 1 Entstehen der Zollschuld

Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld

Unterabschnitt 1 Vorschriften für die Bemessung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Unterabschnitt 2 Frist für die Bestimmung des Ortes, an dem die Zollschuld entsteht

Kapitel 2 Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung

Artikel 84 Verringerung des Betrags der Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung

Abschnitt 3 Vorschriften für das Unionsversandverfahren und das Verfahren gemäss dem Übereinkommen von Istanbul und dem ATA-Übereinkommen

Kapitel 3 Erhebung und Entrichtung der Zollschuld sowie Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Abschnitt 1 Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmässige Erfassung

Unterabschnitt 1 Mitteilung der Zollschuld und Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem bürgenden Verband

Abschnitt 2 Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Abschnitt 3 Erstattung und Erlass

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften und Verfahren

Unterabschnitt 2 Von der Kommission zu treffende Entscheidungen

Kapitel 4 Erlöschen der Zollschuld

Artikel 103 Verstöße, die sich nicht wesentlich auf die ordnungsgemäße Abwicklung eines Zollverfahrens auswirken

Titel IV Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union

Kapitel 1 Summarische Eingangsanmeldung

Kapitel 2 Ankunft der Waren

Titel V Allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status, die Überführung von Waren in ein Zollverfahren sowie die Überprüfung, Überlassung und Verwertung von Waren

Kapitel 1 Zollrechtlicher Status von Waren

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Artikel 119 Vermutung des zollrechtlichen Status

Abschnitt 2 Linienverkehr für Zollzwecke

Abschnitt 3 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Nachweise, die mit anderen Mitteln als denen der elektronischen Datenverarbeitung übermittelt werden

Unterabschnitt 3 Von einem zugelassenen Aussteller ausgestellter Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Artikel 128 Erleichterung der Ausstellung eines Nachweises durch einen zugelassenen Aussteller

Unterabschnitt 4 Sondervorschriften für Erzeugnisse der Seefischerei und aus solchen Erzeugnissen gewonnene oder hergestellte Waren

Kapitel 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Vereinfachte Zollanmeldungen

Abschnitt 3 Vorschriften für alle Zollanmeldungen

Artikel 148 Ungültigerklärung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren

Abschnitt 4 Sonstige Vereinfachungen

Kapitel 3 Überlassung von Waren

Titel VI Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben

Kapitel 1 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Kapitel 2 Befreiung von den Einfuhrabgaben

Abschnitt 1 Rückwaren

Titel VII Besondere Verfahren

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1 Antrag auf Bewilligung

Abschnitt 2 Entscheidung über den Antrag

Abschnitt 3 Sonstige Bestimmungen

Kapitel 2 Versand

Abschnitt 1 Externes und internes Versandverfahren

Abschnitt 2 Externes und internes Unionsversandverfahren

Kapitel 3 Zolllager

Kapitel 4 Verwendung

Abschnitt 1 Vorübergehende Verwendung

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Beförderungsmittel, Paletten und Container einschließlich Zubehör und Ausrüstung

Unterabschnitt 3 Andere Waren als Beförderungsmittel, Paletten und Container

Unterabschnitt 4 Ablauf des Verfahrens

Artikel 238 In die Zollanmeldung aufzunehmende Angaben

Abschnitt 2 Endverwendung

Artikel 239 Verpflichtung des Inhabers der Bewilligung für die Endverwendung

Kapitel 5 Veredelung

Titel VIII Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

Kapitel 1 Förmlichkeiten vor dem Ausgang von Waren

Kapitel 2 Förmlichkeiten beim Ausgang von Waren

Kapitel 3 Ausfuhr und Wiederausfuhr

Titel IX Schlussbestimmungen

Anhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen

Titel II Antrag und Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft

Titel III Antrag und Entscheidung in Bezug auf verbindliche Ursprungsauskünfte

Titel IV Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Titel V Antrag und Bewilligung in Bezug auf die Vereinfachung der Ermittlung von Beträgen, die Teil des Zollwerts der Waren sind

Titel VI Antrag und Bewilligung in Bezug auf die Leistung einer Gesamtsicherheit, einschließlich einer möglichen Verringerung oder Befreiung

Titel VII Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Aufschub der Zahlung der geschuldeten Abgaben, sofern die Erlaubnis nicht für einen Einzelvorgang gewährt wird

Titel VIII Antrag oder Entscheidung in Bezug auf die Erstattung oder den Erlass der Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge

Titel IX Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Betrieb von Verwahrungslagern

Titel X Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Linienverkehr

Titel XI Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Ausstellers

Titel XII Antrag und Bewilligung in Bezug auf die Verwendung einer vereinfachten Anmeldung

Titel XIII Antrag oder Bewilligung in Bezug auf eine zentrale Zollabwicklung

Titel XIV Antrag und Bewilligung in Bezug auf eine vereinfachte Anmeldungdurch Anschreibung in der Buchführung des Anmelders, einschließlich Ausfuhrverfahren

Titel XV Antrag oder Bewilligung in Bezug auf eine Eigenkontrolle

Titel XVI Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Wiegers von Bananen

Titel XVII Antrag und Bewilligung in Bezug auf die aktive Veredelung

Titel XVIII Antrag und Bewilligung in Bezug auf die passive Veredelung

Titel XIX Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren

Titel XX Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Versenders für das Versandverfahren der Union

Titel XXI Antrag und Bewilligung in Bezug auf Verwendung besonderer Verschlüsse

Anhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Titel I Datenanforderungen

Kapitel 3

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen

Anhang B-01 Papiergestützte Standard-Zollanmeldungen - Erläuterungen und zu verwendende Vordrucke

Anhang B-02 Versandbegleitdokument

Anhang B-03 Liste der Positionen

Anhang B-04 Versandbegleitdokument/Sicherheit ("VBD-S")

Anhang B-05 Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit ("LdWPVS")

Anhang 12-01 Gemeinsame Datenanforderungen für die Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen

Titel I Datenanforderungen

Kapitel 3 Tabelle mit den Datenanforderungen

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen

Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt

Abschnitt II Waren pflanzlichen Ursprungs

Abschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Abschnitt VI Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Abschnitt VIII Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar)

Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar)

Abschnitt X Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus

Kapitel 49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne

Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus

Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon

Abschnitt XIII Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; Keramische Waren; Glas und Glaswaren

Kapitel 69 Keramische Waren

Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus

Abschnitt XVI Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder -wiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür

Abschnitt XX Verschiedene Waren

Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren, Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude

Anhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA

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Zusatzinformationen

In Findok veröffentlicht am:: 17.05.2017
betroffene Normen:: UZK, VO 952/2013, ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1

UZK-DA, DelVO 2015/2446, ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 1
Verweise:: Durchführungsbeschluss 2014/255/EU, ABl. Nr. L 134 vom 07.05.2014 S. 46

Durchführungsbeschluss 2016/578, ABl. Nr. L 99 vom 15.04.2016 S. 6
Materie:: Zoll-Rechtsgrundlage
Schlagworte:: UZK-DA
Stammfassung:: BMF-010313/0168-IV/6/2016
Systemdaten:: Findok-Nr: 71632.3

aufgenommen am: 17.05.2017 10:34:26

Dokument-ID: 87fdc6d7-cd1f-4884-a4d7-c091fc2c5e96

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