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Erlass des BMF vom 27.09.2017, BMF-010203/0309-IV/6/2017, BMF-AV Nr. 155/2017
gültig ab 27.09.2017
Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass) - Inhaltsverzeichnis
Beachte
-
Aufgrund eines redaktionellen Versehens enthielt der gegenständliche, am 28. September 2017 als BMF-AV Nr. 136/2017 veröffentlichte Erlass im Anhang I eine nicht korrekte Grafik. Zur Behebung dieses Fehlers erfolgt eine Neuveröffentlichung.
- Hinweis
- 1. Voraussetzungen für Einlagenrückzahlungen und offene Ausschüttungen nach § 4 Abs. 12 EStG 1988
- 1.1. Allgemeines
- 1.2. Begriffe
- 1.3. Eingeschränktes Wahlrecht
- 1.3.1. Wahlrecht bei Deckung im Einlagen- und Innenfinanzierungsstand
- 1.3.2. Zweifelsregelung
- 1.3.3. Graphische Darstellung
- 1.4. Grundsatz der Einmalerfassung
- 1.5. Rechtsfolgen auf Ebene der Anteilsinhaber
- 2. Einlagen im Sinne des Einkommensteuergesetzes
- 3. Die Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988
- 3.1. Veränderung der Innenfinanzierung um das unternehmensrechtliche Jahresergebnis
- 3.2. Verminderung der Innenfinanzierung um offene Ausschüttungen
- 3.3. Keine Verminderung der Innenfinanzierung um verdeckte Ausschüttungen
- 3.4. Bereinigung der Innenfinanzierung
- 3.4.1. Verdeckte Einlagen
- 3.4.2. Erhaltene Einlagenrückzahlungen
- 3.4.3. Unternehmensrechtliche Aufwertungsgewinne aus Umgründungen
- 3.5. Schematische Darstellung der laufenden Ermittlung der Innenfinanzierung
- 4. Evidenzkonten bei Außen- und Innenfinanzierung
- 4.1. Allgemeines
- 4.2. Form der Evidenzkontenführung
- 4.2.1. Indisponible Einlagen-Subkonto
- 4.2.2. Disponible Einlagen-Subkonto
- 4.2.3. Indisponible Innenfinanzierung-Subkonto
- 4.2.4. Disponible Innenfinanzierung-Subkonto
- 4.2.5. Surrogatkapital-Subkonto
- 4.2.6. Darlehenskapital-Subkonto
- 4.3. Führung und Vorlage der Evidenzkonten
- 4.4. Abgabenbehördliche Prüfung
- 5. Sonderfragen
- 5.1. Auswirkungen von Liquidationen auf den Stand der Einlagen und der Innenfinanzierung
- 5.2. Auswirkungen des § 2 Abs. 4a EStG 1988 auf den Stand der Innenfinanzierung und der Einlagen bei zwischengeschalteten Körperschaften
- 5.3. Auswirkung von Ergebnisabführungsverträgen auf den Stand der Innenfinanzierung und Einlagen
- 5.4. Phasenkongruente Gewinnausschüttung und Umgründungen
- 5.5. Ausländische Körperschaften
- 5.6. Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln
- 5.7. Erwerb eigener Aktien
- 6. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen
- 6.1. Materiellrechtlicher Anwendungsbereich von § 4 Abs. 12 EStG 1988 idF StRefG 2015/2016
- 6.2. Materiellrechtlicher Anwendungsbereich von § 4 Abs. 12 EStG 1988 idF AbgÄG 2015
- 6.3. Erstmalige Ermittlung des Standes der Innenfinanzierung
- 6.3.1. Zeitpunkt der erstmaligen Ermittlung
- 6.3.2. Pauschale Ermittlungsmethode
- 6.3.3. Pauschale Ermittlung bei Körperschaften ohne UGB-Bilanz
- 6.3.4. Exakte Ermittlungsmethode
- 6.3.5. Vereinfachte exakte Ermittlungsmethode
- 6.4. Fortführung des erstmalig ermittelten Standes der Innenfinanzierung
- 6.5. Erweiterung des Evidenzkontos um die Innenfinanzierung
- 6.6. Außerkrafttreten des bisherigen Einlagenrückzahlungserlasses vom 31.03.1998, 06 0257/1-IV/6/98
- Anhang I: Evidenzkontoführung für kleine und mittelgroße GmbH
- Auswirkungen der bilanziellen Erleichterung auf das Evidenzkonto sowie die Wahlrechtsausübung
- Darstellung der Evidenzkonten
- Anhang II: Mögliche Eigenkapitalbewegungen und ihre Auswirkungen auf die Evidenzkonten