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Richtlinie des BMF vom 03.06.2016, BMF-010302/0061-IV/8/2016
gültig von 03.06.2016 bis 24.04.2018
AH-4311, Arbeitsrichtlinie Rohdiamanten - Inhaltsverzeichnis
Beachte
-
Die Arbeitsrichtlinie (AH-4311) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex der Union (UZK) angepasst. Bei den außenhandelsrechtlichen Maßnahmen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.
- Einleitung
- 1. Rechtsgrundlage
- 2. Ausfuhr von Rohdiamanten
- 2.1. Ausfuhrverbot
- 2.2. Ausfuhrmöglichkeit mit Allgemeiner Ausfuhrgenehmigung
- 2.3. Ausfuhr von der Maßnahme nicht umfasster Güter
- 3. Einfuhr von Rohdiamanten
- 3.1. Einfuhrverbot
- 3.2. Einfuhrmöglichkeit mit Allgemeiner Einfuhrgenehmigung
- 3.3. Einfuhr von der Maßnahme nicht umfasster Güter
- 3.4. Einfuhrmöglichkeit für Privateinfuhren mit geringem Wert
- 4. Durchfuhr von Rohdiamanten
- 5. Warenbeschau - Besonderheiten bei Rohdiamanten
- 6. Strafbestimmungen
- 7. Leitfaden für Teilnehmer des Kimberley-Prozesses
- Abschnitt 8. bis 9.
- 10. Zertifizierungsstellen
- 11. Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses
- 12. Rohdiamanten - Abbildungen
- Anhang zu Abschnitt 10. Liste der Zertifizierungsstellen
- 13. Formularmuster