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Fassung vom 31.01.2013
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Zoll-Rechtsgrundlage des BMF vom 31.01.2013, BMF-010313/0040-IV/6/2013 gültig von 31.01.2013 bis 30.06.2013

ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung (Zollkodex-DVO) - Inhaltsverzeichnis

Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

Titel I Allgemeine Vorschriften

Titel II Verbindliche Auskünfte

Kapitel 1 Begriffsbestimmungen

Artikel 5

Kapitel 2 Verfahren für die Einholung verbindlicher Auskünfte - Erteilung der Auskunft und ihre Übermittlung an die Kommission

Kapitel 3 Vorschriften über nicht übereinstimmende verbindliche Auskünfte

Artikel 9

Kapitel 4 Rechtliche Tragweite der verbindlichen Auskünfte

Kapitel 5 Vorschriften über das Ende der Gültigkeit von verbindlichen Auskünften

Kapitel 6 Übergangsvorschriften

Artikel 15

Titel IIa Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte

Kapitel 1 Verfahren für die Erteilung der Zertifikate

Kapitel 2 Rechtswirkung von AEO-Zertifikaten

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmung

Artikel 14q

Abschnitt 2 Aussetzung des Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Abschnitt 3 Widerruf des AEO-Zertifikats

Artikel 14v

Kapitel 3 Informationsaustausch

Titel III

Titel IV Warenursprung

Kapitel 1 Nichtpräferenzieller Ursprung

Abschnitt 1 Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitungen

Unterabschnitt 2 Andere Waren als Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur

Artikel 39

Unterabschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften für alle Waren

Artikel 40

Abschnitt 2 Durchführungsvorschriften für Ersatzteile

Abschnitt 3 Durchführungsvorschriften über Ursprungszeugnisse

Kapitel 2 Präferenzieller Ursprung

Abschnitt 1 Allgemeines Präferenzsystem

Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Unterabschnitt 2 Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse"

Unterabschnitt 3 Kumulierung

Unterabschnitt 4 Abweichungen

Artikel 89

Unterabschnitt 5 Verfahren bei der Ausfuhr aus dem begünstigten Land

Unterabschnitt 6 Verfahren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union

Unterabschnitt 7 Überprüfung der Ursprungseigenschaft

Unterabschnitt 8 Sonstige Bestimmungen

Abschnitt 1A Bis zur Anwendung des Systems des registrierten Ausführers geltende Verfahren und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze

Artikel 97k

Unterabschnitt 2 Verfahren bei der Ausfuhr aus dem begünstigten Land

Unterabschnitt 3 Verfahren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union

Unterabschnitt 4 Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Unterabschnitt 5 Verfahren der bilateralen Kumulierung

Artikel 97v

Unterabschnitt 6 Ceuta und Melilla

Artikel 97w

Abschnitt 2 Länder und Gebiete, die durch die von der Gemeinschaft für bestimmte Länder und Gebiete einseitig festgelegten Zollpräferenzmaßnahmen begünstigt sind

Unterabschnitt 2 Nachweis der Ursprungseigenschaft

Unterabschnitt 3 Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Unterabschnitt 4 Ceuta und Melilla

Titel V Zollwert

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2 Vorschriften zu den Lizenzgebühren

Kapitel 3 Vorschriften zum Ort des Verbringens in die Gemeinschaft

Artikel 163

Kapitel 4 Vorschriften zu den Beförderungskosten

Kapitel 5

Artikel 167

Kapitel 6 Vorschriften zu den Umrechnungskursen

Kapitel 7 Vereinfachte Verfahren zur Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

Kapitel 8 Angaben und vorzulegende Unterlagen

Titel VI Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft

Kapitel 1 Summarische Eingangsanmeldung

Kapitel 2 Vorübergehende Verwahrung

Kapitel 3 Besondere Vorschriften für auf dem See- oder Luftweg beförderte Waren

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschrift

Artikel 189

Abschnitt 2 Besondere Vorschriften für Handgepäck oder aufgegebenes Gepäck im Reiseverkehr

Titel VII Zollanmeldung - Normales Verfahren

Kapitel 1 Schriftliche Zollanmeldung

Kapitel 2 Zollanmeldung unter Einsatz der Datenverarbeitung

Kapitel 3 Mündliche Zollanmeldungen und andere Formen der Willensäusserung

Abschnitt 1 Mündliche Zollanmeldungen

Abschnitt 2 Zollanmeldung durch andere Formen der Willensäußerung

Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften zu den Abschnitten 1 und 2

Abschnitt 4 Postverkehr

Titel VIII Zollbeschau, Feststellungen und sonstige Massnahmen der Zollstelle

Titel IX Vereinfachte Verfahren

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Erteilung, Aussetzung und Widerruf der Bewilligungen für das vereinfachte Anmeldeverfahren oder das Anschreibeverfahren

Kapitel 1a Einzige Bewilligung für das vereinfachte Anmeldeverfahren oder das Anschreibeverfahren

Abschnitt 1 Antragsverfahren

Abschnitt 2 Erteilungsmodalitäten

Abschnitt 3 Informationsaustausch

Artikel 253m

Kapitel 2 Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Abschnitt 1 Unvollständige Zollanmeldungen

Abschnitt 2 Vereinfachtes Anmeldeverfahren

Abschnitt 3 Anschreibeverfahren

Kapitel 3 Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung

Abschnitt 1 Zollanmeldung zu einem Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung

Abschnitt 2 Beendigung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung

Artikel 278

Kapitel 4 Zollanmeldung zum Ausfuhrverfahren

Abschnitt 2 Vereinfachtes Anmeldeverfahren

Artikel 282

Abschnitt 3 Anschreibeverfahren

Abschnitt 4 Gemeinsame Bestimmungen der Abschnitte 2 und 3

Teil II. Zollrechtliche Bestimmung

Titel I Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Artikel 290

Kapitel 1a Vorschriften über Bananen

Kapitel 2 Besondere Verwendung

Kapitel 3 Verwaltung der Zollmaßnahmen

Abschnitt 1 Verwaltung der Zollkontingente, die in der Reihenfolge zugeteilt werden, in der die Anmeldungen angenommen wurden

Abschnitt 2 Gemeinschaftliche Überwachung

Artikel 308d

Titel II Zollrechtlicher Status der Waren und Versandverfahren

Kapitel 1

Artikel 309

Kapitel 2

Kapitel 3 Zollrechtlicher Status der Waren

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2 Nachweis des Gemeinschaftscharakters

Unterabschnitt 2 Handelspapiere

Unterabschnitt 3 Andere Nachweise im Fall bestimmter Versandverfahren

Unterabschnitt 4 Von einem zugelassenen Versender erbrachter Nachweis des Gemeinschaftscharakters der Waren

Unterabschnitt 5 Fischereierzeugnisse, Sondervorschriften für Erzeugnisse der Seefischerei und sonstige von Schiffen aus gewonnene Meereserzeugnisse

Kapitel 4 Gemeinschaftliches Versandverfahren

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Verfahrensablauf

Unterabschnitt 1 Einzelsicherheit

Unterabschnitt 2 Beförderungsmittel und Anmeldungen

Unterabschnitt 3 Förmlichkeiten bei der Abgangsstelle

Unterabschnitt 4 Förmlichkeiten während der Beförderung

Unterabschnitt 5 Förmlichkeiten bei der Bestimmungsstelle

Unterabschnitt 6 Suchverfahren

Unterabschnitt 7 Zusätzliche Bestimmungen für den Austausch von Versanddaten zwischen den Zollbehörden unter Einsatz von Informationstechnologie und Datennetzen

Abschnitt 3 Vereinfachungen

Kapitel 6a

Kapitel 7

Unterabschnitt 7 Status eines zugelassenen Empfängers

Unterabschnitt 8 Vereinfachte Verfahren für Warenbeförderungen im Eisenbahnverkehr oder in Großbehältern

Kapitel 8

Unterabschnitt 9 Vereinfachte Verfahren für Warenbeförderungen auf dem Luftweg

Unterabschnitt 10 Vereinfachte Verfahren für Warenbeförderungen auf dem Seeweg

Unterabschnitt 11 Vereinfachtes Verfahren für Warenbeförderungen durch Rohrleitungen

Abschnitt 4 Zollschuld und Abgabenerhebung

Kapitel 9 Beförderungen im Verfahren mit Carnet TIR oder Carnet ATA

Kapitel 10 Beförderungen mit Vordruck 302

Artikel 462

Kapitel 10a Verfahren für Postsendungen

Artikel 462a

Kapitel 11

Kapitel 12

Titel III Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung

Kapitel 1 Grundsätzliche Vorschriften für mehr als ein Verfahren

Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen

Artikel 496

Abschnitt 2 Antrag auf Bewilligung

Abschnitt 3 Einzige Bewilligung

Abschnitt 4 Wirtschaftliche Voraussetzungen

Abschnitt 5 Entscheidung über eine Bewilligung

Abschnitt 6 Sonstige Vorschriften über die Durchführung der Verfahren

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Beförderungen

Unterabschnitt 3 Aufzeichnungen

Unterabschnitt 4 Ausbeute und Berechnungsmethoden

Unterabschnitt 5 Ausgleichszinsen

Artikel 519

Unterabschnitt 6 Beendigung

Abschnitt 7 Zusammenarbeit der Verwaltungen

Kapitel 2 Zolllager

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Zusätzliche Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung

Abschnitt 3 Bestandsaufzeichnungen

Abschnitt 4 Sonstige Vorschriften über die Durchführung des Verfahrens

Kapitel 3 Aktive Veredelung

Kapitel 4 Umwandlungsverfahren

Kapitel 5 Vorübergehende Verwendung

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Voraussetzungen für die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben

Unterabschnitt 1 Beförderungsmittel

Unterabschnitt 2 Persönliche Gebrauchsgegenstände und zu Sportzwecken verwendete Waren, die von Reisenden eingeführt werden, Betreuungsgut für Seeleute

Unterabschnitt 3 Material für Katastropheneinsätze, medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung, Tiere; in Grenzzonen verwendete Waren

Unterabschnitt 4 Ton, Bild oder Datenträger, Werbematerial, Berufsausrüstung, pädagogisches Material und wissenschaftliche Ausrüstung

Unterabschnitt 6 Waren für Veranstaltungen oder zum Verkauf

Artikel 576

Unterabschnitt 7 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung; andere Waren

Abschnitt 3 Vorschriften über die Durchführung des Verfahrens

Kapitel 6 Passive Veredelung

Abschnitt 1 Zusätzliche Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung

Abschnitt 2 Vorschriften über die Durchführung des Verfahrens

Abschnitt 3 Vorschriften über die Berechnung der Abgabenbefreiung

Titel IV Durchführungsvorschriften für die Ausfuhr

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften für Zollanmeldungen

Kapitel 2 Endgültige Ausfuhr

Kapitel 3 Austausch von Ausfuhrdaten zwischen den Zollbehörden mit Hilfe von Informationstechnologie und Computernetzen

Kapitel 4 Vorübergehende Ausfuhr mit Carnet ATA

Titel V Sonstige zollrechtliche Bestimmungen

Kapitel 1 Freizonen und Freilager

Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften für die Abschnitte 2 und 3

Unterabschnitt 1 Begriffsbestimmungen und allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Zulassung der Bestandsaufzeichnungen

Abschnitt 2 Vorschriften über Freizonen des Kontrolltyps I und Freilager

Unterabschnitt 1 Überwachung

Unterabschnitt 2 Sonstige Vorschriften über Freizonen des Kontrolltyps I und Freilager

Abschnitt 3 Vorschriften über Freizonen des Kontrolltyps II

Kapitel 2 Wiederausfuhr, Vernichtung oder Zerstörung und Aufgabe zugunsten der Staatskasse

Abschnitt 1 Wiederausfuhr

Abschnitt 2 Vernichtung oder Zerstörung und Aufgabe zugunsten der Staatskasse

Artikel 842

Titel VI Waren, die das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen

Kapitel 1 Summarische Ausgangsanmeldung

Kapitel 2 Vorübergehende Ausfuhr

Artikel 843

Teil III. Vorzugsbehandlung

Titel I Rückwaren

Titel II Erzeugnisse der Seefischerei und sonstige von Fangschiffen der Gemeinschaft in Hoheitsgewässern von Drittländern aus gewonnene Meereserzeugnisse

Artikel 856a

Teil IV. Zollschuld

Titel I Sicherheitsleistung

Titel II Entstehen der Zollschuld

Kapitel 1 Verfehlungen, die sich nachweislich auf die ordnungsgemässe Abwicklung der vorübergehenden Verwahrung oder des betreffenden Zollverfahrens nicht wirklich ausgewirkt haben

Kapitel 2 Natürlicher Schwund

Kapitel 3 Waren, die sich in einer besonderen Situation befinden

Titel III Erhebung des Zollschuldbetrags

Titel IV Erstattung oder Erlass der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Artikel 877

Kapitel 2 Durchführungsvorschriften zu den Artikeln 236 bis 239 des Zollkodex

Kapitel 3 Besondere Vorschriften zur Durchführung des Artikels 239 des Zollkodex

Abschnitt 1 Entscheidungen, die von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu treffen sind

Abschnitt 2 Entscheidungen, die von der Kommission zu treffen sind

Kapitel 4 Gegenseitige Amtshilfe der Zollbehörden der Mitgliedstaaten

Teil IVa. Kontrolle der Verwendung und/oder der Bestimmung der Waren

Teil V. Schlussvorschriften

Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI

Anhang 11 Liste der Be- oder Verarbeitungen, die der hergestellten Ware die Ursprungseigenschaft bzw. keine Ursprungseigenschaft verleihen, sofern sie an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden

Andere Waren als Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI

Anhang 15 Teil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Anhang 15 Teil III Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Titel I Allgemeines

Titel II Bemerkungen zu den einzelnen Feldern

Titel III Bemerkungen zu den Ergänzungsvordrucken

Anhang 37a Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung)

Teil I Notfallverfahren

Teil II Muster für den Stempel

Anhang 38 Codes, die auf dem Einheitspapier zu verwenden sind(1)(2)

Titel III Tabelle der Sprachenvermerke und entsprechende Codes