Rechtssatzkette

Stammrechtssatz

ZRV/0027-Z3K/05-RS2 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Baurestmassen zwecks Errichtung einer Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager

Die Definition des "Lagerns" im Sinne des § 2 Abs.7 ALSaG baut auf dem Grundbegriff des "Lagerns" oder der "Lagerung" im Sinne des AWG auf. Diesem Begriff des "Lagerns" ist nicht nur immanent, dass die Abfälle wieder projektgemäß vom Ort der Lagerung entfernt werden, sondern es ergibt sich aus dem Wortsinn und auch aus dem Zusammenhang, in dem der Begriff "Lagern" verwendet wird, nämlich der Begrifffolge "Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung" (§ 2 Abs.3 u.a. AWG), dass die Abfälle für eine Behandlung bereit gehalten oder vorbereitet werden müssen.

Zusatzinformationen

betroffene Normen:
Schlagworte:
Altlastenbeitrag, Verfüllen von Geländeunebenheiten, Vornehmen von Geländeanpassungen, Baurestmassen, übergeordnete Baumaßnahme, Lagern

Folgerechtssatz

ZRV/0039-Z3K/04-RS2 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Kabelgranulat zwecks Errichtung eines Reitplatzes