Rechtssatzkette

Stammrechtssatz

RV/1430-W/04-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen

Schulen, die eine gesetzlich geregelte (SchOG) Schulartbezeichnung führen, werden eine im wesentlichen gleiche Ausbildung vermitteln. Eine Volksschule wird daher einer anderen "entsprechend" iSd § 34 Abs 8 EStG 1988 sein. Ob eine ausländische Grundschule einer österreichischen Volksschule entspricht, kann erst nach diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellungen beurteilt werden. Bei einem zweisprachig aufwachsenden Kind mit Eltern in Österreich und Ungarn wird eine rechtliche Verpflichtung der Eltern, dem Kind den Besuch einer zweisprachigen Schule zu ermöglichen, nicht ohne weiteres zu verneinen sein.

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betroffene Normen:
Schlagworte:
Auswärtige Berufsausbildung, Volksschule, zweisprachiger Unterricht

Folgerechtssatz

RV/0372-W/04-RS2 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen

Hier: Realgymnasium mit Nachmittagsbetreuung ist mit anderen Realgymnasien mit Nachmittagsbetreuung vergleichbar.

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betroffene Normen:
Schlagworte:
Realgymnasium, Nachmittagsbetreuung, Vergleichbarkeit, SchOG, auswärtige Berufsausbildung