Rechtssatzkette

Stammrechtssatz

RV/4200282/2011-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif

Eine Zubereitung auf der Grundlage von Tee im Sinne der Position 2101 der Kombinierten Nomenklatur liegt nur dann vor, wenn der Tee, der Auszug, die Essenz oder das Konzentrat aus Tee als wesentlicher Bestandteil bei der Herstellung der Lebensmittelzubereitung verwendet werden und dieser ihren eigenständigen Charakter verleihen. Bei Waren mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr gilt der Charakter nicht länger als durch Tee oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus verliehen.

Folgerechtssatz

RV/4200286/2011-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif

Folgerechtssatz

RV/4200288/2011-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif

Folgerechtssatz

RV/4200035/2012-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif; Wiederaufleben einer Zollschuld