Rechtssatzkette

Stammrechtssatz

RV/3925-W/02-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Steuerpflicht eines “Altersversorgungszuschusses” der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)

Strittig ist im gegenständlichen Berufungsfall die Steuerpflicht eines sog. “Altersversorgungszuschusses” aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.).
Mit Erkenntnis vom 7.9.1990, 90/14/0093, hat der VwGH die Steuerpflicht der Treueprämie eines Arztes bejaht: Von einer freiwilligen Zuwendung könne dann nicht gesprochen werden, wenn diese auf rein wirtschaftlicher Basis erbracht werde, der Zuwendung also eine gleichwertige Leistung des Empfängers der Zuwendung entspreche.
Da die Mittel der Verwertungsgesellschaft aus der Abgeltung von urheberrechtlich geschützten Leistungen, die auch vom Bw. stammen, resultieren, kann nichts anderes für die rechtliche Beurteilung des gegenständlichen Falles gelten.

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betroffene Normen:
Schlagworte:
Altersversorgungszuschuss, Renten, freiwillige Zahlungen

Folgerechtssatz

RV/3374-W/02-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Steuerpflicht eines Altersversorgungszuschusses und einer Ehrenpension der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)

gilt auch für zusätzlich zum Altersversorgungszuschuss ausbezahlte Ehrenpension eines Gründungsmitglieds bzw. Funktionärs der V.A.M

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betroffene Normen:
Schlagworte:
Altersversorgungszuschuss, Ehrenpension, Renten, freiwillige Zuwendung, Gegenleistung

Folgerechtssatz

RV/1212-W/05-RS1 Permalink Entscheidungstext anzeigen

Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H. (LVG)

Hier: Steuerpflicht eines Zuschusses aus Mitteln des Sozialfonds der LVG

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betroffene Normen:
Schlagworte:
Renten, freiwillige Zahlungen, Preise