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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0027-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 14.02.2008

ZK-0917, Arbeitsrichtlinie NCTS

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910
Die Arbeitsrichtlinie NCTS stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.
  • 5. SUCHVERFAHREN
  • 5.2. Suchverfahren ZEUS

5.2.2. Einleitung der Suchverfahren

Die Abgangszollstellen leiten gemäß den gültigen Rechtsvorschriften und gem. den Anordnungen der ZK-0910 - sofern hier nicht anders angeführt - insbesondere gem. den Artikeln 365 und 366 ZK-DVO die Suchverfahren hinsichtlich der unerledigten Versandvorgänge ein.

In der Statusanzeige werden alle nicht gestellten Versandvorgänge nach einem Zeitraum von

Gestellungsfrist plus 14 Tage

Versandvorgänge mit Ankunftsanzeige (IE06) jedoch ohne Kontrollergebnisnachricht (IE18)

Datum der Ankunftsanzeige plus 8 Wochen

angezeigt.

Ist hinsichtlich einer zu bereinigenden Unstimmigkeit oder eines einzuleitenden Suchverfahrens eine Aktenzahl anzulegen, ist vorerst das AccDoc auszudrucken und der Geschäftsfall aktenmäßig zu verbuchen. Die in der Evidenz abgelegte Versandanmeldung ist nur in jenen Fällen auszuheben, in denen die Durchführung des Suchverfahrens oder die Bereinigung der Unstimmigkeit nur aufgrund des AccDocs nicht möglich ist. Durch Eingabe der Geschäftszahl in der Statusabfrage wird für den offenen Versandvorgang ein Akt angelegt.

Hinsichtlich der unerledigten Versandvorgänge ist gem. Artikel 365 Abs. 1 lit. a ZK-DVO der Hauptverpflichtete davon in Kenntnis zu setzen, dass hinsichtlich des Versandvorgangs keine Eingangsbestätigung erfolgte oder Kontrollergebnisnachricht einlangte und er ist aufzufordern, einen Nachweis für die Beendigung des Verfahrens zu erbringen.

Zur leichteren Zuordnung des Versandvorgangs durch den Hauptverpflichteten ist im Standardset "Unterrichtung des Hauptverpflichteten (Set 124) der Warenort anzugeben, an welchem der Versandvorgang eröffnet wurde.

Gleichzeitig ergeht gem. Artikel 366 Abs. 1 dritter Unterabsatz die Suchanzeige an die für die Suchverfahren maßgeblichen Zollstellen gem. der Bestimmungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.

Die Durchgangszollstellen sind im NCTS-Verfahren als solche im System gekennzeichnet und bei allenfalls anzuschreibenden Durchgangszollstellen im Suchverfahren sind diese Angaben heranzuziehen.

Alle anschließenden weiteren Vorgangsweisen insbesondere die Einhaltung der Fristen richten sich nach den bisherigen Bestimmungen bezüglich des Suchverfahren.

5.2.3. Erledigung der Suchverfahren

Die endgültige Erledigung des Versandverfahrens ist nach Vorlage eines Nachweises gemäß Artikel 365 Absatz 2 und 3 ZK-DVO von den Zollstellen, die das Suchverfahren eingeleitet haben, in das NCTS System unter "Akt erledigen" einzugeben. Diese Eingabe erfolgt in der Maske "Akt erledigen", eine Eingabe des NCTS Falls in der Maske Bestimmung kann bei Bedarf zusätzlich erfolgen.

Ebenso sind all jene Fälle, in denen zur Bereinigung von Unstimmigkeiten eine Aktenzahl eingegeben wurde nach Erledigung der Unstimmigkeit unter "Akt erledigen" im System einzugeben.