Richtlinie des BMF vom 01.07.2009, BMF-010313/0340-IV/6/2009 gültig von 01.07.2009 bis 03.09.2012

ZK-1610, Arbeitsrichtlinie - Ausfuhr

0.1.3. Regelausfuhrverfahren

Das Regelausfuhrverfahren sieht die Abgabe einer Ausfuhranmeldung bei der Ausfuhrzollstelle vor.

Die Abgabe einer Ausfuhranmeldung hat mit Hilfe eines EDV-Verfahrens (e-zoll) zu erfolgen (Art. 787 Abs. 1 ZK-DVO).

Papiergestützte Ausfuhranmeldungen sind nur zulässig, sofern das System der Zollverwaltung oder die EDV-Anwendung des Wirtschaftsbeteiligten nicht funktioniert (Art. 787 Abs. 2 ZK-DVO).

Die übermittelten Daten der betreffenden Ausfuhranmeldung werden von der Ausfuhrzollstelle im e-zoll System aufgerufen und geprüft; können die Waren zur Ausfuhr überlassen werden, so erfolgt die Überlassung bei Ausfuhren an zugelassenen Warenorten durch Übermittlung der Ausfuhrdaten und des ABDs an den Anmelder oder bei Ausfuhren auf Amtsplätzen durch Ausdruck des ABDs und Ausfolgung des selben an den Beteiligten.

Mit Überlassung der Waren zur Ausfuhr werden im elektronischen Ausfuhrverfahren (ECS) die Daten der Ausfuhranmeldung von der Ausfuhrzollstelle an die Ausgangszollstelle übermittelt.

Das ABD ist der Ausgangszollstelle vorzulegen.

Die Ausgangszollstelle überwacht den Ausgang der Waren und bestätigt diesen die mittels elektronischer Rückmeldung an die Ausfuhrzollstelle.