Richtlinie des BMF vom 01.01.2012, BMF-010311/0002-IV/8/2012 gültig von 01.01.2012 bis 26.03.2014

VB-0333, Arbeitsrichtlinie Schutz der Fischbestände

1. Gegenstand

1.1. Einfuhrverbot

(1) Die Einfuhr der in der Anlage 1 angeführten Waren aus den jeweils genannten Ursprungsländern ist ausnahmslos verboten.

(2) Als "Einfuhr" gelten dabei:

  • die Überführung in ein Zollverfahren, und zwar

    a) die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr,

    b) das Versandverfahren,

    c) das Zolllagerverfahren,

    d) die aktive Veredelung,

    e) das Umwandlungsverfahren und

    f) die vorübergehende Verwendung sowie

  • die Verbringung in eine Freizone oder in ein Freilager.

(3) In der Anlage 1 sind jene Waren und KN-Codes angeführt, bei denen dieses Einfuhrverbot in Betracht kommen kann. Bei den in der Anlage 1 angeführten KN-Codes ist bei e-zoll im Feld 44 durch den Dokumentenartencode "7380" zu erklären, dass es sich um Atlantischen Großaugenthun (Thunnus obesus) mit Ursprung in Bolivien und Georgien oder Waren handelt, die auf der Grundlage von Atlantischem Großaugenthun mit Ursprung in Bolivien oder Georgien hergestellt wurden. Bei den in Anlage 1 angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7399" anzugeben.

(4) Im Hinblick auf das Einfuhrverbot können Bewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden.

1.2. Zolltarif und Codierungen in e-zoll

(1) Die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Verbote und Beschränkungen für Atlantischen Großaugenthun (Thunnus obesus) und Waren daraus sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0333: Schutz der Fischbestände" (VuB-Code "0333") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Verbote und Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE)

Beschreibung (KURZ_BESCHR)

Hinweise

7380

Erklärung, dass Atlantischer Großaugenthun ( Thunnus obesus ) mit Ursprung in Bolivien oder Georgien oder Waren vorliegen, die auf der Grundlage von Atlantischem Großaugenthun mit Ursprung in Bolivien oder Georgien hergestellt wurden

Siehe Abschnitt 1.1. und Anlage 1

7399

Ausnahme - Ware von VuB 0333 (Schutz der Fischbestände) nicht erfasst

Codierung einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen, siehe Abschnitt 1.1. und Anlage 1 ); die Codierung einer Ausnahme kommt derzeit nicht in Betracht; dieser Code darf nicht gemeinsam mit Code 7380 verwendet werden