Zoll-Rechtsgrundlage des BMF vom 01.01.2007, BMF-010313/0056-IV/6/2007 gültig von 01.01.2007 bis 30.04.2016

ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung (Zollkodex-DVO)

Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
  • Teil II. Zollrechtliche Bestimmung
  • Titel III Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung

Kapitel 4 Umwandlungsverfahren

Artikel 551

(1) Das Umwandlungsverfahren ist für die Waren anwendbar, deren Umwandlung zu Erzeugnissen führt, für die niedrigere Einfuhrabgabenbeträge gelten als für die Einfuhrwaren.

Dieses Verfahren ist auch auf Waren anwendbar, die Be- oder Verarbeitungsvorgängen unterzogen werden, um bei ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr die Einhaltung der für sie geltenden technischen Vorschriften sicherzustellen.

(2) Artikel 542 Absätze 1 und 2 ist entsprechend anwendbar.

(3) Für die Zwecke der Bestimmung des Zollwertes der zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldeten Umwandlungserzeugnisse kann der Anmelder jede der in Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe a), b) oder c) des Zollkodex genannten Methoden oder den Zollwert der Einfuhrwaren zuzüglich Umwandlungskosten wählen.

Als Umwandlungskosten gelten alle Kosten, die anfallen, um die Umwandlungserzeugnisse herzustellen einschließlich der Gemeinkosten und des Wertes der gegebenenfalls verwendeten Gemeinschaftswaren.

(Gilt ab 01.06.2003)