Richtlinie des BMF vom 24.09.2009, BMF-010310/0149-IV/7/2009 gültig von 24.09.2009 bis 30.06.2014

UP-3700, Arbeitsrichtlinie ÜLG "Überseeische Länder und Gebiete"

0. Definition

Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" betreffen den Warenverkehr mit den überseeischen Ländern und Gebieten. Die Gemeinschaft gewährt nach dem Assoziationsabkommen einseitige Zollpräferenzen.

Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000 , sofern in dieser Arbeitsrichtlinie nichts Anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000 .

Für diese besonderen Bestimmungen betreffend die Überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) einschließlich der diesbezüglichen Anwendung der Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000 bedeutet der Begriff:

(1) "Zollpräferenzmaßnahmen" das unter UP-3000 Abschnitt 11. genannte "Assoziationsabkommen";

(2) "Präferenzzone" das Gebiet der ÜLG, der MAR bzw. WPA-Staaten und der Gemeinschaft;

(3) "Präferenzzoll" bzw. "Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz bzw. den ermäßigten Zollsatz, der sich aus dem Assoziationsabkommen für Ursprungserzeugnisse ergibt;

(4) "Ursprungsregeln" die in Anhang III des Assoziationsabkommens festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs sowie die Beschlüsse der zuständigen internationalen Organe zur Änderung, Auslegung und Durchführung dieser Bestimmungen;

(9) ÜLG" die Überseeischen Länder und Gebiete, die völkerrechtlich zu einzelnen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft gehören, in das Konzept der Gemeinschaft aber nicht einbezogen sind; eine Auflistung dieser Länder und Gebiete findet sich unter Abschnitt 1.2.