1. Ursprung von Waren

1.1. Grundsätzliches

Die wirtschaftliche "Staatszugehörigkeit" von Waren wird durch deren Ursprung bestimmt. Die Feststellung des Ursprungs einer Ware und ihrer Einreihung in den Zolltarif sind erforderlich, damit festgestellt werden kann, welche Zölle und Abgaben gleicher Wirkung zu erheben sind und welche sonstigen zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen und Verpflichtungen gelten. Im Zollrecht gibt zwei Arten von Ursprung, den nichtpräferentiellen Ursprung und den Präferenzursprung. Sie unterscheiden sich dadurch, dass der nichtpräferentielle Ursprung keine Gewährung einer Zollpräferenz ermöglicht und zur Erzielung von Präferenzursprung in der Regel strengere Ursprungsregeln zu erfüllen sind.

Die genauen Bestimmungen und Rechtsgrundlagen betreffend den nichtpräferentiellen Ursprung können der Arbeitsrichtlinie UP-2000 entnommen werden.

Der Präferenzursprung kann erzielt werden durch vollständige Erzeugung oder ausreichende Be- oder Verarbeitung (mitunter unter Nutzung von Kumulierungsmöglichkeiten), wo hierbei die EU als ein Gebiet anzusehen ist. Die Präferenzursprungseigenschaft wird Waren der nachfolgend angeführten Länder verliehen (genannt "Zollpräferenzmaßnahmen" - Länder siehe www.bmf.gv.at/Zoll/Für Unternehmen/Ursprung und Präferenzen/Weitere Informationen/ Liste der begünstigten Länder). Diese Bestimmungen sind verbindlich in den jeweiligen Abkommen der EU mit Drittländern bzw. für die autonomen Präferenzmaßnahmen der EU in EU-Rechtsakten (zB in der UZK-DA) festgelegt und werden für die jeweilige Zollpräferenzmaßnahme in der entsprechenden Arbeitsrichtlinie UP näher ausgeführt. Welche Bestimmung heranzuziehen ist, bestimmt sich durch den konkreten Warenverkehr zwischen der EU und dem unmittelbar von dieser Einfuhr- oder Ausfuhr betroffenen Partnerland.

Alle Arbeitsrichtlinien im Bereich Ursprung und Präferenzen beginnen mit "UP" gefolgt von einem Bindestrich und 4 Ziffern.

Ziffernstruktur

Ziffer 3	allgemeine Bestimmungen für den gesamten präferentiellen Ursprung (alle nachfolgenden Arbeitsrichtlinien)
Ziffer 4	Ländergruppe Europa und Mittelmeerstaaten
Ziffer 5	Ländergruppe Afrika, Karibik und Pazifik
Ziffer 6	Ländergruppe Amerika
Ziffer 7	Ländergruppe Asien
Ziffer 8	Ländergruppe betreffend autonome Maßnahmen

Übersichtstabelle

				Neu	Alt
Allgemeine Bestimmungen				UP-3000	UP-3000
Ländergruppe Europa und Mittelmeerstaaten
Regionale Konvention				UP-4000	keine
EFTA (IS, NO, CH)				UP-4200	UP-3120
EWR (IS, NO, LI)				UP-4300	UP-3110
Länder, die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU teilnehmen (SAP Länder)				UP-4400	UP-3310
Georgien				UP-4401	keine
Moldau				UP-4402	keine
Ukraine (ab 1.1.2016)				UP-4403	keine
Türkei:	Türkei Zollunion			UP-4500	UP-4100
	Türkei Agrarwaren			UP-4510	UP-4120
	Türkei EGKS Waren			UP-4520	UP-4110
Färöer				UP-4600	UP-3830
Mittelmeerstaaten
Algerien				UP-4700	UP-3410
Tunesien				UP-4710	UP-3411
Marokko				UP-4720	UP-3412
Israel				UP-4730	UP-3430
Palästina				UP-4740	UP-3810
Ägypten				UP-4750	UP-3420
Jordanien				UP-4760	UP-3480
Libanon				UP-4770	UP-3470
Syrien				UP-4780	UP-3440
Andorra Zollunion				UP-4800	UP-4200
Andorra Agrar				UP-4810	keine
Ceuta und Melilla				UP-4900	UP-3820
Ländergruppe Afrika, Karibik und Pazifik
ESA-Staaten				UP-5000	UP-3603
CARIFORUM				UP-5100	UP-3601
PAZIFIK				UP-5200	UP-3602
MAR				UP-5300	UP-3600
SADC				UP-5500
Südafrika (gültig bis 9.10.2016)				UP-5400	UP-4400
Ländergruppe Amerika
Mexiko				UP-6000	UP-4500
Chile				UP-6100	UP-4600
Ecuador, Kolumbien, Peru				UP-6200	keine
Zentralamerika				UP-6300	keine
Ländergruppe Asien
Republik Korea				UP-7000	UP-5100
Ländergruppe betreffend autonome Maßnahmen
Überseeische Länder und Gebiete				UP-8000	UP-3700
Allgemeines Präferenzsystem - Verordnung				UP-8100	UP-3500 (Teile daraus)
Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung UZK-DA				UP-8101	UP-3500 (Teile daraus)
Kosovo, Moldawien, Ukraine (bis 31.12.2015) und andere Westbalkanländer (mit Einschränkungen)				UP-8200	UP-3320