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Richtlinie des BMF vom 11.12.2012, BMF-010310/0246-IV/7/2012 gültig von 11.12.2012 bis 30.04.2016

UP-2000, Arbeitsrichtlinie "Nichtpräferentieller Ursprung"

Beachte
  • Im Zuge der Novellierung wurden auch Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen vorgenommen.

2. Interpretationshilfen

2.1. Allgemeines

2.1.1. Herstellungskriterien (Ursprungsregeln)

1) Die nichtpräferentiellen Ursprungsregeln stützen sich bei der Bestimmung des Ursprungslandes grundsätzlich auf zwei Herstellungskriterien:

  • die vollständige Gewinnung oder Herstellung (Art. 23 ZK) oder, wenn zwei oder mehrere Länder beteiligt waren,
  • die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem dazu eingerichteten Unternehmen, welche zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt (Art. 24 ZK). Ein Unternehmen (Hersteller) ist dann für die Herstellung einer Ware als eingerichtet anzusehen, wenn eine gewerberechtliche Abdeckung vorliegt. Betreffend Handelsunternehmen siehe die Ausgaberichtlinien für Ursprungszeugnisse auf der WKÖ Homepage (http://www.wkw.at/docextern/abtawi/Richtlinien_UZ.pdf).

Von den beiden vorgenannten Kriterien ist nur die vollständige Herstellung erschöpfend beschrieben. Die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung wird nur für Textilien (Kapitel 50 bis 63 des Zolltarifs) im Anhang 10 ZK-DVO (siehe Punkt 5.2.) genau festgelegt. Für alle anderen Waren des internationalen Handels muss sie im konkreten Fall interpretativ bestimmt werden. Hierfür sollen die nachfolgend unter den Abschnitt 2.2.1. bis Abschnitt 2.2.3. angeführten und derzeit bekannten EU-Interpretationen, die allerdings auch nicht sämtliche Waren abdecken, Hilfe leisten.

2.1.2 Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung (Minimalbehandlung)

Die in den Präferenzabkommen der EU enthaltenen Aufzählungen betreffend Minimalbehandlungen können subsidiär auch als Entscheidungshilfe zur Bestimmung des nichtpräferentiellen Ursprungs herangezogen werden.

2.1.3 Tätigkeiten, die nicht als Be- oder Verarbeitung zu werten sind

Design, Planen, Erstellen von Plänen, Projektierung, Kontrollen (Prüfen und Testen) und das Zusammenstellen von Sendungen sind nicht als Be- oder Verarbeitung zu werten.