Richtlinie des BMF vom 29.10.2021, 2021-0.754.951 gültig ab 29.10.2021

UP-4401, Arbeitsrichtlinie Georgien

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Abkommen und Beschlüsse

Beschluss 2014/494/EU, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgiens andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens, ABl. Nr. L 261 vom 30.08.2014 S. 1.

  • Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgiens andererseits, ABl. Nr. L 261 vom 30.08.2014 S. 4.

Beschluss 2014/495/Euratom, Beschluss des Rates vom 16. Juni 2014 über die Zustimmung zum Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgiens andererseits durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft, ABl. Nr. L 261 vom 30.08.2014 S. 744

Beschluss des Rates (EU) 2016/838 vom 23. Mai 2016 über den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits im Namen der Europäischen Union, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 26

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits, ABl. Nr. L 161 vom 18.06.2016 S. 1

Beschluss Nr. 1/2018 des Zoll-Unterausschusses EU-Georgien vom 20. März 2018 zur Ersetzung des Protokolls Nr. I des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2018/836], ABl. Nr. L 140 vom 06.06.2018 S. 107

Beschluss Nr. 1/2021 des Assoziationsausschusses EU-Georgien in der Zusammensetzung "Handel" vom 17. Juni 2021 zur Aktualisierung von Anhang XIII (Annäherung des Zollrechts) des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits [2021/1114], ABl. Nr. L 240 vom 07.07.2021 S. 3

Beschluss Nr. 1/2021 des Zoll-Unterausschusses EU-Georgien vom 1. September 2021 zur Änderung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits durch Ersetzung des Protokolls Nr. I über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2021/1858], ABl. Nr. L 381 vom 27.10.2021 S. 78

12.2. Ursprungsprotokoll

Protokoll I zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgiens andererseits, ABl. Nr. L 261 vom 30.08.2014 ab Seite 612 (siehe Anhang 1 zu Abschnitt 12.2.)

12.3. Ursprungsprotokoll (Regionales Übereinkommen)

Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln, ABl. Nr. L 54 vom 26.02.2013 S. 4 bis 158 (siehe Anhang 2 zu Abschnitt 12.3.)

Alternativ geltende Ursprungsregeln zum Regionalen Übereinkommen, ABl. Nr. L 381 vom 27.10.2021 (siehe Anhang 3 zu Abschnitt 12.3.)