Richtlinie des BMF vom 19.05.2008, BMF-010311/0045-IV/8/2008 gültig von 19.05.2008 bis 30.04.2009

VB-0320, Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht

  • 5. Besondere Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen
  • 5.2. Bestehende Beschränkungen

5.2.5. Schweinepest - Schutzmaßnahmen gegenüber Rumänien

(1) Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen hat mit Kundmachung vom 14.Dezember 2006, GZ. 74100/0185-IV/5/2006, kundgemacht in den "Amtlichen Veterinärnachrichten" vom 18. Dezember 2006, Nr. 11/2006, Schutzmaßnahmen in Bezug auf die klassische Schweinepest in Rumänien erlassen. Demnach ist das innergemeinschaftliche Verbringen von lebenden Schweinen, Schweinesamen, -eizellen und -embryonen, sowie frischem Schweinefleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Schweinefleisch bestehen oder dieses enthalten, aus Rumänien nach und durch Österreich verboten.

Sendungen von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Schweinefleisch bestehen oder dieses enthalten, sofern diese gemäß Artikel 5 der Entscheidung der Kommission 2006/779/EG behandelt worden sind und von der entsprechenden Genusstauglichkeitsbescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handel gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 599/2004 der Kommission begleitet werden, deren Teil 2 folgendermaßen ausgefüllt ist:

"Erzeugnis gemäß der Entscheidung 2006/779/EG der Kommission vom 14. November 2006 mit Übergangsmaßnahmen für Tiergesundheitskontrollen in Bezug auf die klassische Schweinepest in Rumänien."

(2) Link zur Kundmachung:
http://bmgf.cms.apa.at/cms/site/attachments/2/3/4/CH0061/CMS1170177813881/2.pdf