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Richtlinie des BMF vom 10.10.2016, BMF-010310/0285-IV/7/2016 gültig ab 10.10.2016

UP-5500, Arbeitsrichtlinie SADC

3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle

3.1. Allgemeine Voraussetzungen

Auf eine Ware können die Präferenzzölle anlässlich der Einfuhr in die EU nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1.die Ware muss vom WPA erfasst sein (Abschnitt 4.);

2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" eines der SADC-WPA-Staaten sein (Abschnitt 5.);

3.die Ware muss aus dem Gebiet eines SADC-WPA-Staates unverändert in die EU befördert worden sein (Abschnitt 6.);

4.die Erfüllung der unter Z 2. genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden (Abschnitt 8.).

3.2. Präferenzzölle

Für die Zollsätze und den Zollabbau gelten die Bestimmungen der Art. 23 ff (ab Seite 14) des Abkommens samt zugehörigen Anhängen.

Für Waren mit Ursprung in der EU wird bei der Wiedereinfuhr in die EU keine Zollpräferenz nach diesem Abkommen gewährt.