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Richtlinie des BMF vom 01.01.2008, BMF-010310/0019-IV/7/2008 gültig von 01.01.2008 bis 20.07.2010

UP-4500, Arbeitsrichtlinie Mexiko

  • 7. Präferenznachweise
  • 7.2. Nähere Erläuterungen

7.2.1. Rechnungserklärung

Der Text der Rechnungserklärung in den einzelnen Sprachfassungen ist in der Anlage zu diesem Abschnitt wiedergegeben. Der im Abkommen mit Mexiko vorgesehene Wortlaut der Rechnungserklärung weicht etwas von jenem der meisten anderen Abkommen ab (zusätzliche Worte bei dem in Klammern stehenden Text) und ist grundsätzlich einzuhalten. Ob die mexikanischen Behörden bereit sind, das Fehlen des zusätzlichen Texts als "geringfügige Abweichung" anzuerkennen, kann nicht garantiert werden.

Bei Aus- bzw. Einfuhren von Waren im Zusammenhang mit den unter Abschnitt 4.2.4.1 . beschriebenen Kontingenten muss auch die Ursprungserklärung auf der Rechnung die in Abschnitt 7.7 . beschriebene Vermerke enthalten!

Eine Rechnungserklärung kann vom Ausführer bei der Ausfuhr der Erzeugnisse oder auch noch nach deren Ausfuhr ausgefertigt werden, allerdings nur innerhalb eines Jahres nach der Ausfuhr der Waren nach Mexiko. (Einfuhrseitig gilt, dass Mexiko noch innerhalb von 2 Jahren nach der Ausfuhr der Waren in die EG Rechnungserklärungen ausstellen darf.)