Richtlinie des BMF vom 26.09.2016, BMF-010311/0092-IV/8/2016 gültig von 26.09.2016 bis 24.09.2019

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 4. Ausfuhr in Drittländer

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

C669

Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig

C670

Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig

C058

Konformitätsbescheinigung gemäß Verordnung (EU) Nr. 333/2011

siehe Abschnitt 1.6.1.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672 oder 7620 verwendet werden

C672

Mitzuführendes Informationsdokument für die Verbringung der in Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) genannten Abfälle

siehe Abschnitt 8.2.2. und Abschnitt 8.2.5.

7620

Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig

7624

Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle

siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1.

Y923

Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht

Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt 1.6.2., Abschnitt 1.6.3., Abschnitt 1.6.4. und Anlage 5; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, 7620 oder 7639 verwendet werden

7639

Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 1.6.2., Abschnitt 1.6.3., Abschnitt 1.6.4., Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4.oder einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3 und Anlage 5; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, Y923 oder 7620 verwendet werden