Richtlinie des BMF vom 17.08.2009, BMF-010307/0190-IV/7/2009 gültig von 17.08.2009 bis 31.08.2012

MO-8403, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Geflügelfleisch und Eier"

Beachte
  • Die Novellierung der RL erfolgte ausschließlich aufgrund der Aktualisierung von verschiedenen Abschnitten und beinhaltet keine inhaltlichen Änderungen

1. Allgemeine Bestimmungen

(1) Für die im Artikel 162 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 (Verordnung über die einheitliche GMO) angeführten Erzeugnisse der Sektoren Eier (Warenkreis nach Anhang I Teil XIX) und Geflügelfleisch (Warenkreis nach Anhang I Teil XX) kann eine Ausfuhrerstattung gewährt werden.

(2) Zweck der Zahlung einer Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist es, den Unterschied zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt auszugleichen.

Für die in den Warenkreisen angeführten Erzeugnisse kann die Erstattung je nach Bestimmungsland unterschiedlich festgesetzt werden, d.h. differenzierte Erstattung ist möglich. Wird die in Feld 7 der erteilten Ausfuhrlizenz AGREX mit Vorausfestsetzung der Erstattung verbindlich angegebene Bestimmung nicht eingehalten, so kann dies Auswirkungen auf die Höhe des anzuwendenden Erstattungsbetrags haben. Genaue Ausführungen diesbezüglich sind der Arbeitsrichtlinie MO-8441 "Besonderheiten der Bewilligung" zu entnehmen.

(3) Abweichend von den grundsätzlich geltenden Bestimmungen der einschlägigen Arbeitsrichtlinien, insbesondere MO-8400, (Ausfuhrerstattung), MO-8441 (Bewilligung der Zahlung / AE) und MO-8501 (Lizenzen) gelten hinsichtlich der Erzeugnisse der Sektoren Geflügelfleisch und Eier einige Sonderbestimmungen.