Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • 2
  • /
  • 3
  • /
  • 4
  • /
  • 5
  • /
  • ...
  • /
  • 15
  • >
Richtlinie des BMF vom 01.07.2014, BMF-010310/0035-IV/7/2014 gültig ab 01.07.2014

UP-4900, Arbeitsrichtlinie Ceuta und Melilla

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Ursprung und Präferenzen wurden überarbeitet und den neuesten Entwicklungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde in ihrer Gesamtheit neu gefasst und ersetzt die bisherige Arbeitsrichtlinie UP-3820.

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen

1.1. Abkürzungen

Übersichtstabelle

EU

Europäische Union

WVB

Warenverkehrsbescheinigung

1.2. Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff

a)"Herstellen" jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besondere Vorgänge;

b)"Vormaterial" jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden;

c)"Erzeugnis" die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist;

d)"Waren" sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse;

e)"Zollwert" den Wert, der gemäß dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert) festgelegt wird;

f)"Ab-Werk-Preis" den Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der EU oder in Ceuta und Melilla gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien umfasst, abzüglich aller inländischen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird;

Erläuterung:

Der "Ab-Werk-Preis" eines Erzeugnisses umfasst den Wert aller bei der Herstellung des Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien und sämtliche Kosten (Kosten der Vormaterialien und sonstige Kosten), die der Hersteller tatsächlich trägt.

Zum Beispiel muss der "Ab-Werk-Preis" von Videokassetten, Platten, Software-Trägern und ähnlichen Erzeugnissen, mit Aufzeichnungen, für die Rechte an geistigem Eigentum bestehen, so weit wie möglich alle vom Hersteller getragenen Kosten umfassen, die sich auf die bei der Herstellung der betreffenden Erzeugnisse genutzten Rechte an geistigem Eigentum beziehen, unabhängig davon, ob der Inhaber dieser Rechte seinen Sitz oder seinen Aufenthaltsort im Herstellungsland hat. Rabatte (zB Mengen- oder Vorauszahlungsrabatte) werden nicht berücksichtigt.

g)"Wert der Vormaterialien" den Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis, der in der Gemeinschaft oder in Ceuta und Melilla für die Vormaterialien gezahlt wird;

h)"Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft" den Wert dieser Vormaterialien gemäß Buchstabe g), der sinngemäß anzuwenden ist;

i)"Wertzuwachs" den Ab-Werk-Preis der Erzeugnisse abzüglich des Zollwerts aller verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft eines zulässigen Kumulierungslandes besitzen oder, wenn dieser Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis, der in der EU oder in Ceuta und Melilla für die Vormaterialien gezahlt wird;

j)"Kapitel" und "Position" die Kapitel und Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (im Folgenden "Harmonisiertes System" oder "HS" genannt);

k)"Sendung" Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder bei Fehlen eines solchen Papiers mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden;

l)"Gebiete" die Gebiete einschließlich der Küstenmeere;

m)"Einreihen" die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position.

1.3. Definitionen

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff

1."Zollpräferenzmaßnahmen" bzw. "Abkommen" die zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Ceuta und Melilla im Protokoll Nr. 2 zur Beitrittsakte Spaniens getroffene Handelsvereinbarung, auf Grund derer Zollpräferenzbehandlungen vorgesehen sind;

2."Präferenzzone" das Gebiet der EU und Ceuta und Melilla, sowie die Partnerländer des Abkommens zum Europäischen Wirtschaftsraum und alle Länder, mit denen die Gemeinschaft gegenseitige Abkommen unterzeichnet hat, die bei den Ursprungsregeln Sonderbestimmungen bezüglich Ceuta und Melilla enthalten;

3."Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz bzw. den ermäßigten Zollsatz, der sich aus dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ceuta und Melilla ergibt;

4."Ursprungsregeln" die in der Verordnung (EG) Nr. 82/2001 des Rates vom 5. Dezember 2000, ABl. Nr. L 20 vom 20.01.2001 S. 1 festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs;

5."Ursprungserzeugnis" Waren, welche die Ursprungsregeln des jeweils anzuwendenden Ursprungsprotokolls erfüllen;

6."Präferenznachweis" jenen urkundlichen Nachweis Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder Erklärung auf der Rechnung, der bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse handelt;

7."Drittland" einen Staat oder ein Gebiet, der/das nicht der Präferenzzone angehört;

8."Drittlandsmaterialien" alle Waren die keine Ursprungszeugnisse sind;

9."Minimalbehandlung" nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen;

10."Vertragspartei" die EU und Ceuta und Melilla.

2. Anwendungsbereich

Der begünstigte Warenverkehr findet auf Ursprungserzeugnisse der EU oder Ceuta und Melillas Anwendung. Die Begriffe "Ceuta und Melilla" und "Gemeinschaft" umfassen auch die Hoheitsgewässer Ceuta und Melillas und der Mitgliedstaaten der EU. Schiffe einschließlich Fabrikschiffe, auf denen ihre Fischereierzeugnisse be- oder verarbeitet werden, gelten als Teil des Staats, dem sie gehören.