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Richtlinie des BMF vom 28.08.2008, BMF-010310/0171-IV/7/2008 gültig von 28.08.2008 bis 30.06.2014

UP-3000, Arbeitsrichtlinie "Gemeinsame Bestimmungen"

  • Gemeinschaftsleitlinien

7.7. Besondere Kennzeichnung von Präferenznachweisen

Unter bestimmten Voraussetzungen sind die Präferenznachweise mit einem besonderen Vermerk zu kennzeichnen.

Siehe die Besonderen Bestimmungen für AKP = UP-3600 Abschnitt 7.7 ., ÜLG = UP-3700 Abschnitt 7.7 ., APS = UP-3500 Abschnitt 7.7 ., Mexiko = UP-4500 Abschnitt 7.7 . und Israel = UP-3430 Abschnitt 7.7 .

7.7.1. Ceuta/Melilla

1) Im Falle, dass ein anderes Land, für das Zollpräferenzmaßnahmen gelten, von den in den Ursprungsregeln vorgesehenen besonderen Regelungen betreffend den Warenverkehr zwischen diesem Land und Ceuta/Melilla Gebrauch macht (siehe Abschnitt 4.5.), muss der Präferenznachweis sich anstelle auf den Warenverkehr mit der EG auf jenen mit Ceuta/Melilla beziehen (Feld 2 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1).

2) Bei der Angabe Ceuta/Melilla als Ursprungsland (Kürzel: CM) im Präferenznachweis kommen die in der EG gegenüber Ceuta und Melilla vorgesehenen besonderen Zollpräferenzen und sonstige Maßnahmen zur Anwendung.