Richtlinie des BMF vom 07.02.2018, BMF-010313/0060-III/10/2018 gültig ab 07.02.2018

ZK-0690, Arbeitsrichtlinie Zollwert

12. Bewertung von Software (12)

  • Die Software wird auf einem Aufzeichnungsträger aufgebracht eingeführt, der nicht mit anderen Waren, für die die Software bestimmt ist, gestellt wird.
    In diesem Fall setzt sich der Zollwert aus dem Wert des Datenträgers und der darauf gespeicherten Software zusammen. Beinhaltet der Datenträger keine Multimedia-Software (zB Musikstücke, Filme, Videospiele usw.), hat dies in der Praxis jedoch keine Auswirkung, da solche Datenträger idR zollfrei sind.
  • Die Software ist auf einem Datenträger aufgebracht, der gemeinsam mit der Ware, für welche die Software bestimmt ist, eingeführt und gestellt wird.
    Sofern es sich bei den eingeführten Waren (Datenträger mit Software und Maschine/Gerät, wofür die Software bestimmt ist) um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b zum Zolltarif handelt, wird das Set nach dem charakterbestimmenden Bestandteil in den Zolltarif eingereiht. Die charakterbestimmende Ware dürfte idR die Maschine/das Gerät sein. Dies hat dann zur Folge, dass nunmehr der Wert der Software mit zum Zollwert der Maschine/des Geräts gehört und die Software folglich mitverzollt wird.
  • Die Software wird auf einer Maschine oder einem Gerät aufgebracht in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingeführt.
    In diesem Fall ist die Software in der eingeführten Ware, also der Maschine oder dem Gerät, verkörpert und die Kosten für den Erwerb der Software sind als Bestandteil des für die Maschine/das Gerät gezahlten oder zu zahlenden Preises in den Zollwert einzubeziehen.

(12) Vonderbank, Zollwert, Von der Theorie zur Praxis, 45