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Richtlinie des BMF vom 23.10.2014, BMF-010311/0065-IV/8/2014 gültig ab 23.10.2014

VB-0710, Arbeitsrichtlinie Punzierungsgesetz

  • 2. Verfahren

2.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll

(1) Die Beschränkungen für die Punzierung von Edelmetallgegenständen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0710: Punzierung " (VuB-Code "0710") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

7580

Registrierungsbescheinigung - Punzierungsgesetz

Siehe Abschnitt 2.2.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit dem Code 7599 verwendet werden

7599

Ausnahme - Ware von VuB 0710 (Punzierungsgesetz) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 3. oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.2.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit dem Code 7580 verwendet werden