Richtlinie des BMF vom 01.11.2010, BMF-010302/0017-IV/8/2010 gültig von 01.11.2010 bis 13.07.2015

AH-4110, Textilwaren-Einfuhr

Beachte
  • Die Gliederungen in der Neufassung dieser Arbeitsrichtlinie stellen nunmehr direkt auf die einzelnen Maßnahmen ab. Die Maßnahme und ihre Durchführung werden in einem Abschnitt gemeinsam dargestellt.
Verordnung über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren

01. EinführungRechtsgrundlagen

0.11.1. Art der MaßnahmeEinfuhr, bilaterale Regelungen

Überwachung der Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in definierten Drittländern mittels Gemeinschaftshöchstmengen (Quoten) und statistischen Überwachungsmaßnahmen.

0.2. Rechtsgrundlagen

(Verordnung (EWG) Nr. 3030/931) Verordnung (EG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern, ABl. EWG Nr. L 275

Konsolidierte Fassung bis VO (EG) Nr. 139/2008Inkrafttreten: 09. November 1993; Datum der Veröffentlichung + 1 Tag.

VO (EG) Nr. 502/2008Geltung ab: 01. Jänner 1993 (Rückwirkend).

1.2. Einfuhr, EU-autonome Regelungen

(Verordnung (EG) Nr. 517/942) Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen, ABl. EG Nr. L 104

Konsolidierte Fassung bis VO (EG) Nr. 1398/2007Inkrafttreten: 13. März 1994; Datum der Veröffentlichung + 3 Tage.

0.3. Begriffsbestimmungen

(1) Einfuhr

Als "Einfuhr" gilt für Zwecke dieser Arbeitsrichtlinie die Überführung der betroffenen Textilwaren in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft.

(2) Feststellungsbescheid

Siehe AH-1110 Abschnitt 1.3.1. und AH-1110 Abschnitt 1.3.3.

(3) Einfuhrgenehmigung

Die Verwaltung von Gemeinschaftshöchstmengen wird mittels Einfuhrgenehmigungen durchgeführt, die Durchführung von Überwachungsmaßnahmen mittels Einfuhrgenehmigungen (VO (EWG) Nr. 3030/93 - doppelte Kontrolle) oder Überwachungsdokumenten (VO (EWG) Nr. 3030/93 - einfache Kontrolle, VO (EG) Nr. 517/94).

Bei der Überführung von Textil- und Bekleidungserzeugnissen, die einer Einfuhrregelung (Gemeinschaftshöchstmenge, Überwachung) gegenüber ihrem Ursprungsland unterliegen, in den zollrechtlich freien Verkehr, ist - je nach Ware, Drittland und Maßnahme das für die spezielle Einfuhr gültiges Einfuhrdokument vorzulegen. Die Waren und die dazugehörigen Ursprungsländer samt der entsprechenden Maßnahme in e-Zoll eingearbeitet.

Zu Einfuhrgenehmigungen und Überwachungsdokumente siehe AH-1110 Abschnitt 2.