Richtlinie des BMF vom 28.09.2007, BMF-010313/0066-IV/6/2007 gültig von 28.09.2007 bis 19.07.2011

ZK-1840, Arbeitsrichtlinie Einfuhrabgabenbefreiungen

Anhang 9: Vordrucke

Allgemeine Hinweise zu allen Vordrucken:

PDF-Versionen:

Die Vordrucke können unter https://www.bmf.gv.at/service/formulare/_start.htm aus dem Internet auf den PC herunter geladen werden. Sie stehen dort als PDF-Dateien zur Verfügung, die auf dem PC ausgefüllt und ausgedruckt werden können. Die Vordrucke existieren in zwei Sprachversionen, deutsch und englisch. Abgebildet ist jeweils nur die deutsche Fassung. Ausfüllhilfen sind ebenso in beiden Sprachen vorhanden.

Die Verwendung der Vordrucke ist zwingend. Die (vollständigen) Angaben der Erklärungen können daher nicht in anderer geeigneter (Schrift-)Form eingereicht werden.

Notwendige Unterlagen für die Abfertigung:

Diese Erklärungen stellen notwendige Unterlagen für die Abfertigung dar. Liegt die jeweils erforderliche Erklärung nicht vor, kann die mittels Verfahrenszusatzcode beantragte Befreiung nicht gewährt werden.

Fehlt eine erforderliche Angabe in einer Erklärung, ist die gesamte Erklärung als fehlend zu betrachten und so zu verfahren, als fehle eine für das betreffende Verfahren erforderliche Unterlage. Die Befreiung bzw. Vereinfachung ist nicht zu gewähren, der Antrag kann jedoch, sobald die fehlende Angabe in der neuen Erklärung nachgereicht wird, wiederholt werden.

Formvorschriften:

Die Vordrucke sind infolge der Verwendung im Rahmen des IT-Systems 'e-Zoll.at' computergestützt konzipiert. Die Felder dürfen daher grundsätzlich - mit Ausnahme der Unterschriften - keine händischen Eintragungen enthalten, es sei denn, der gesamte Vordruck wurde händisch ausgefüllt. Mischformen (teilweise computergestützt, teilweise händisch) sind unzulässig. Ebenso sind Rasuren, Ausbesserungen, u. Ä. unzulässig. Die Vordrucke müssen unterschrieben sein.

Abweichungen von diesen Vorschriften stellen Formgebrechen dar (Mängelbehebungsauftrag gemäß § 85 Abs. 2 BAO).