Richtlinie des BMF vom 04.04.2008, BMF-010310/0102-IV/7/2007 gültig von 04.04.2008 bis 30.06.2014

UP-3600, Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR)

Die Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR) gilt ab 1. Jänner 2008.
Die diesbezügliche Findok-Info vom 15. Jänner 2008, GZ. BMF-010310/0011-IV/7/2008 gilt weiterhin.

1. Anwendungsbereich

1.1. Entwicklung der Marktzugangsregelung (MAR)

Die Regelungen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (Cotonou-Abkommen) sind am 31. Dezember 2007 ausgelaufen. Die Europäische Gemeinschaft verhandelt zurzeit mit den ehemaligen Cotonou-Abkommensländern neue Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA´s), um diesen Ländern einen WTO-konformen Zugang zu den europäischen Märkten zu ermöglichen.

Bis zum In-Kraft-Treten dieser WPA´s sind mit der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 Übergangsmaßnahmen getroffen worden, die den Marktzugang für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der AKP-Staaten gehören, festlegen. Die Verordnung ist am 31. Dezember 2007 in Kraft getreten und seit dem 1. Januar 2008 anwendbar (vgl. ABl. Nr. L 348 vom 31. Dezember 2007, S 1). Die Länder, die die Marktzugangsregelungen (MAR) nach der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 in Anspruch nehmen können, sind im Anhang I aufgeführt. Die Ursprungsregeln ergeben sich aus Anhang II dieser Verordnung. Als Präferenznachweise können wie bisher die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bzw. die Ursprungserklärung auf der Rechnung verwendet werden.

Waren, die ihren Ursprung in den AKP-Staaten haben, sind bei der Einfuhr in die Gemeinschaft zollfrei zu belassen.