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Richtlinie des BMF vom 06.08.2009, BMF-010307/0183-IV/7/2009 gültig von 06.08.2009 bis 30.09.2012

MO-8410, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Zucker"

1. Warenkreis

(1) Bei der Ausfuhr der Erzeugnisse nach Artikel 162 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii der VO (EG) Nr. 1234/2007 in unverändertem Zustand oder in Form von in Anhang XX oder Anhang XXI genannten Erzeugnissen, kann eine Erstattung gewährt werden.

Die KN-Codes mit den dazugehörigen Produktcodes der in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse können im Rahmen des Zoll-Europa-Unterstützungssystems (ZEUS) bzw. in e-zoll abgefragt werden.

Die KN-Codes jener Verarbeitungserzeugnisse, die in Form des Anhanges XX der VO (EG) Nr. 1234/2007 (= "Nicht Anhang I-Waren" im Sinne des EG-Vertrages") oder in Form des Anhanges XXI der VO (EG) Nr. 1234/2007 (= Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse) ausgeführt werden, sind im ZEUS mit ihrem 8-stelligen KN-Code abfragbar. Kann für den eingesetzten Zucker in einem Erzeugnis des Anhanges XX der VO (EG) Nr. 1234/2007 eine Erstattung gewährt werden, scheint im Maßnahmen-Fenster der Vermerk "RIX" auf. Kann für den eingesetzten Zucker in einem Erzeugnis des Anhanges XXI der VO (EG) Nr. 1234/2007 eine Erstattung gewährt werden, scheint im Maßnahmen-Fenster der Vermerk "RIZ" auf.