Richtlinie des BMF vom 14.04.2009, BMF- 010310/0062-IV/7/2009 gültig von 14.04.2009 bis 16.06.2009

UP-3250, Arbeitsrichtlinie "PANEUROMED"

Beachte
  • Beginn der diagonalen PANEUROMED-Kumulierung für EGKS-Waren mit Ursprung Türkei ab 1. März 2009.
  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

4.3.1. Kumulierung mit Ursprungswaren

Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen möglich. Vormaterialien, die bereits Ursprungserzeugnisse eines Vertragsstaates bzw. eines Landes der Präferenzzone sind und als solche bereits mit Präferenznachweis eingeführt wurden, brauchen - im Gegensatz zu Drittlandsmaterialien - nicht mehr ausreichend bearbeitet zu werden. Die Präferenzzone PanEuroMed sieht keine "Volle Kumulierung" im Sinne der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 4.3.2. und auch keine Verwendung von Ursprungsvormaterialien anderer Präferenzzonen (zB Chile, Mexiko oder Kroatien) vor.

4.3.1.3. Diagonale Kumulierung-PanEuroMed

Die PanEuroMed-Kumulierung setzt das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus. Die Partnerländer haben sich darauf geeinigt, dass der Abschluss und das Inkrafttreten eines Abkommens mit PanEuroMed Ursprungsregeln von beiden Vertragspartnern der Europäischen Kommission zu melden ist. Diese veranlasst umgehend die Verlautbarung im Amtsblatt C. Erst nach Kundmachung im Amtsblatt C der EU findet die PanEuroMed Kumulierung für diese Länder Anwendung.

Die Veröffentlichung der ersten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 18 am 25.1.2006. http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_018/c_01820060125de0006000 7.pdf

Die Veröffentlichung der zweiten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 87 am 11.4.2006. http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_087/c_08720060411de0008000 9.pdf

Die Veröffentlichung der dritten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 166 am 18.7.2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_166/c_16620060718de00170018.pdf

Die Veröffentlichung der vierten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 187 am 10.8.2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_187/c_18720060810de00140015.pdf

Die Veröffentlichung der fünften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 220 am 13.9.2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_220/c_22020060913de00050006.pdf

Die Veröffentlichung der sechsten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 29 am 9.2.2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_029/c_02920070209de00100011.pdf

Die Veröffentlichung der siebenten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 48 am 2.3. 2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_048/c_04820070302de00030004.pdf

Die Veröffentlichung der achten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 92 am 27.4.2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_092/c_09220070427de00130014.pdf

Die Veröffentlichung der neunten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 229 am 29.9.2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_229/c_22920070929de00030004.pdf

Die Veröffentlichung der zehnten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 271 am 14.11.2007 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_271/c_27120071114de00090010.pdf

Die Veröffentlichung der elften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 311 am 21.12.2007 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_311/c_31120071221de00110012.pdf

Die Veröffentlichung der zwölften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 85 am 09.04.2009 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:085:0025:0026:DE:PDF

Für die Anwendung der PanEuroMed Kumulierung ist ein eigener Präferenznachweis die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED erforderlich (siehe auch Abschnitt 7 dieser Arbeitsrichtlinie).