Richtlinie des BMF vom 04.04.2008, BMF-010310/0102-IV/7/2007 gültig von 04.04.2008 bis 30.06.2014

UP-3600, Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR)

Die Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR) gilt ab 1. Jänner 2008.
Die diesbezügliche Findok-Info vom 15. Jänner 2008, GZ. BMF-010310/0011-IV/7/2008 gilt weiterhin.

5. Direkte Beförderung

5.1.1. Erfüllung der Bedingung

Erzeugnisse, die unmittelbar zwischen den Gebieten der AKP-Staaten, der Gemeinschaft, der ÜLG und Südafrikas (nur für Kumulierungszwecke) befördert, nicht aber in andere Gebiete verbracht werden. Jedoch können Erzeugnisse, die eine einzige Sendung bilden, durch andere Gebiete befördert werden, sofern die Bedingungen, wie sie in der UP-3000 Abschnitt 5.1.1. angeführt sind, erfüllt sind.

Ursprungserzeugnisse können in Rohrleitungen durch andere Gebiete als das Gebiet eines AKP-Staates, der Gemeinschaft oder eines ÜLG befördert werden.

Der Nachweis, dass die Bedingungen der unmittelbaren Beförderung erfüllt sind, ist erbracht, wenn den Zollbehörden des Einfuhrlandes eines der folgenden Papiere vorgelegt wird:

a) ein durchgehendes Frachtpapier, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist,

oder

b) eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlandes ausgestellte Bescheinigung mit folgenden Angaben:

  • genaue Beschreibung der Erzeugnisse,
  • Datum des Ent- und Wiederverladens der Erzeugnisse oder der Ein- und Ausschiffung unter Angabe der benutzten Schiffe oder sonstigen Beförderungsmittel

und

  • Bedingungen des Verbleibs der Erzeugnisse im Durchfuhrland

oder

c) falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.

5.1.2. Regelung betreffend Freizonen

Die AKP-Staaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um zu verhindern, dass von einem Präferenznachweis oder einer Lieferantenerklärung begleitete Erzeugnisse, die während ihrer Beförderung zeitweilig in einer Freizone auf ihrem Gebiet verbleiben, dort ausgetauscht oder anderen als den üblichen auf die Erhaltung ihres Zustands gerichteten Behandlungen unterzogen werden.

Abweichend von obigem Absatz stellen die zuständigen Zollbehörden in Fällen, in denen von einem Präferenznachweis begleitete Ursprungserzeugnisse in eine Freizone eingeführt und dort einer Behandlung oder Bearbeitung unterzogen werden, auf Antrag des Ausführers eine neue Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus, wenn die Behandlung oder Bearbeitung den Ursprungsregeln entspricht.